Mehrheit in Island lehnt EU-Beitrittsgespräche ab

In Island sind noch nicht alle Stimmen des Referendums ausgezählt, da steht laut dem isländischen Rundfunk schon fest: Die Argumente der Gegner eines EU-Beitritts haben stärker verfangen als die der Befürworter.

In Island hat eine Mehrheit gegen eine Wiederaufnahme der Beitrittsgespräche mit der EU abgestimmt. Das berichtete der isländische Rundfunk am Sonntag. In der mit Abstand größten Stadt Reykjavík stimmten die Bürger zwar mehrheitlich für eine Wiederaufnahme der Gespräche, jedoch deutlich knapper als erwartet.

Am Sonntagvormittag waren alle Stimmen bis auf jene im Wahlkreis Südwest des Landes ausgezählt. Laut dem isländischen Rundfunk lagen die Gegner einer Wiederaufnahme der Gespräche mit der EU insgesamt zu dem Zeitpunkt mit rund 52,5 Prozent vorne. „Es scheint sicher zu sein, dass dies der Ja-Seite nicht genügend Stimmen einbringen kann, um den Rückstand aufzuholen, den sie sich aufgebaut hat“, hieß es von dem Rundfunk.

Islands Außenministerin Thorgerdur Katrín Gunnarsdóttir sagte in der Wahlnacht, bei dieser Abstimmung gehe es nicht um ihre Person oder andere Vertreter der Regierung, sondern um die Interessen ihres Landes. Kurz vor dem Referendum war sie so weit wie nie zuvor auf das Lager der Gegner eines EU-Beitritts zugegangen und hatte versichert, dass Island bei den Verhandlungen die volle Souveränität über das Thema Fischfang behalten werde. Wie das erfolgen sollte, blieb aber unklar.

Gegner eines Beitritts, darunter die einflussreiche Fischindustrie, hatten zuvor gewarnt, dass Island im Zuge eines EU-Beitritts unweigerlich die Kontrolle über seine Fangebiete und Fangmenge verlieren dürfte. Auch die Agrarlobby warnte, viele Betriebe könnten durch einen EU-Beitritt zur Aufgabe gezwungen werden, da sie etwa aufgrund der harten Witterungsbedingungen nicht wettbewerbsfähig seien.

Aus Sicht der Gegner eines EU-Beitritts hat Island als Mitglied der Europäischen Wirtschaftsunion wirtschaftlich bereits alles, was es braucht, kann aber aufgrund seiner Unabhängigkeit als Nichtmitglied der EU selbständig seine Rechte etwa beim Fischfang wahren. Island hatte im Jahr 2013 Gespräche über einen Beitritt abgebrochen, nun sollten sie nach dem Willen der Regierung wieder aufgenommen werden.

Befürworter eines Beitritts warben für diesen mit dem Argument, dass dadurch die Kosten etwa für Lebensmittel rapide sinken würden. Zentrales Argument war zudem die Sicherheit. Island hat kein eigenes Militär, die Zunahme der Spannungen in der Arktis und ein zunehmend unberechenbarer Partner USA lösten auch auf der Insel Sorgen aus. Offenkundig aber haben diese Sorgen nicht die Argumente der Gegner überwogen.