„Nahe an Massenaussterben“ – Floridas Gouverneur spricht von schlimmster Niederlage seit Jahrzehnten

Nach der verheerenden Niederlage der Republikaner bei den US-Parlamentswahlen hat Floridas scheidender Gouverneur Ron DeSantis von nahezu existenzbedrohenden Folgen für seine Partei gesprochen. Die Niederlage gleiche einem politischen Meteoriteneinschlag. „Das war eine Zurückweisung der Republikaner in Washington“, sagte er bei einem Auftritt in Florida. Die Demokraten seien lediglich die Nutznießer gewesen. Die Republikaner hatten bei den Wahlen am Dienstag ihre Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses verloren.

„So nahe an einem politischen Massenaussterben wie jetzt waren die Republikaner in vielen Teilen des Landes wahrscheinlich seit 100 Jahren nicht mehr“, sagte DeSantis. Er verteidigte nach den Verlusten seiner Partei den umstrittenen Neuzuschnitt von Kongresswahlkreisen. Dieser habe weitere Sitzverluste verhindert, sagte er am dem Sender Fox News. Zugleich bezeichnete er die Abstimmung als die „schlimmste Zwischenwahl für unsere Partei seit Watergate und vielleicht seit Franklin D. Roosevelt“.

Damit setzt sich der Republikaner von US-Präsident Donald Trump ab, der für die Wahlniederlage unter anderem die republikanischen Kandidaten verantwortlich gemacht hatte. Seine eigene Beliebtheit habe sich nicht auf diese übertragen lassen. Er gestand aber ein, dass der Iran-Krieg und die dadurch gestiegenen Spritpreise zu den Verlusten beigetragen haben. An seiner Entscheidung für den Krieg halte er dennoch fest.

Der Gouverneur warnte, die Niederlage könne die Partei noch über Jahre hinweg schwächen. Selbst bei der nächsten Präsidentschaftswahl 2028, bei der auch das Parlament neu gewählt wird, rechne er nicht damit, dass die Republikaner die Mehrheit im Senat zurückerobern könnten. Auch im Repräsentantenhaus halte er das für unwahrscheinlich. Es könne viele Jahre dauern, bis die Partei wieder sowohl das Weiße Haus als auch beide Kammern im Parlament kontrolliere.

Zudem erwartet der Republikaner fortan deutlich mehr Konflikte in Washington. „Sie werden viel mehr Konflikte zwischen dem Kongress und der Regierung sehen“, sagte DeSantis. Die Chancen, dass ein von den Demokraten kontrollierter Kongress Trumps Kandidaten für den Supreme Court oder Ministerien bestätige, lägen bei „null“.

Einstiger Trump-Rivale mit eigenen Ambitionen?

Die offene Kritik des 48-Jährigen ist auch vor dem Hintergrund der politischen Vergangenheit der beiden Republikaner bemerkenswert. DeSantis war 2024 gegen Trump im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur seiner Partei angetreten, hatte seine Bewerbung nach einer deutlichen Niederlage bei der ersten Vorwahl in Iowa jedoch zurückgezogen und anschließend Trump unterstützt.

Eine erneute Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2028 hat DeSantis bislang nicht ausgeschlossen. Auf eine entsprechende Frage antwortete er im März lediglich: „Wir werden sehen.“ Seine Amtszeit als Gouverneur von Florida endet im Januar.

DeSantis verwies bei seiner Analyse der Parlamentswahlen zugleich auf den Erfolg der Republikaner in seinem eigenen Bundesstaat. Während die Partei landesweit schwere Verluste erlitten habe, sei es ihr in Florida gelungen, ihre Position zu behaupten. Zur Begründung verwies er auf die politische Bilanz seiner Regierung und das Vertrauen der Wähler, aber auch auf den – umstrittenen – Neuzuschnitt der Wahlkreise. Die veränderten Wahlkreisgrenzen hätten seiner Partei in Florida geholfen, ihre Sitze im US-Repräsentantenhaus weitgehend zu halten, sagte DeSantis dem Sender Fox News.

Ohne die Neuregelung hätten die Republikaner nach seiner Einschätzung zwei Sitze verloren. Vier Wahlkreise waren neu zugeschnitten worden, um den Republikanern Vorteile zu verschaffen. Drei davon gingen bei der Wahl dennoch an demokratische Kandidaten.