Özgür Özel zum Vorsitzenden der „Yeni Parti“ gewählt
Quick Look
- Der abgesetzte türkische Oppositionspolitiker Özgür Özel wurde einstimmig zum Vorsitzenden der neu gegründeten „Yeni Parti“ in Ankara gewählt.
- Zuvor traten Özel und 90 weitere Abgeordnete aus der CHP aus, nachdem ein Gerichtsurteil den Parteitag 2023 für ungültig erklärt hatte.
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Why It Matters
Die Parteineugründung erfolgte nach einem Gerichtsurteil, das den CHP-Parteitag von 2023 für ungültig erklärte und Kemal Kılıçdaroğlu kommissarisch als Parteichef einsetzte, was zu einem wochenlangen Kampf der abgesetzten Parteiführung führte.
Ankara. Der abgesetzte türkische Oppositionspolitiker Özgür Özel ist einstimmig zum Vorsitzenden der neu gegründeten „Yeni Parti“ („Neue Partei“) gewählt worden. Wie die Partei selbst mitteilte, fand die konstituierende Sitzung am Nachmittag in Ankara statt. Zuvor hatte Özel gemeinsam mit 90 weiteren der bisherigen 135 CHP-Abgeordneten den Austritt aus der CHP erklärt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete, hatten sie die notwendigen Gründungsdokumente beim Innenministerium eingereicht.
Der Schritt erfolgte nach wochenlangem Kampf der abgesetzten Parteiführung gegen ein Gerichtsurteil, das den Parteitag von 2023 für ungültig erklärt und Özels umstrittenen Vorgänger Kemal Kilicdaroglu kommissarisch erneut als Parteichef eingesetzt hatte.
Özel hatte bei seiner letzten Rede als CHP-Fraktionschef Anfang der Woche im türkischen Parlament erklärt, die Partei stecke in einer Sackgasse. Eine Parteineugründung sei im Interesse der gesamten türkischen Bevölkerung und notwendig, um das Ziel der Regierungsübernahme zu erreichen.
Nach der Wahl von Özel zum Parteivorsitzenden auf dem Parteikongress 2023 stellte er die CHP neu auf. Dass die Partei bei den Lokalwahlen 2024 erstmals besser abschnitt als die regierende AKP, sehen Özel und seine Unterstützer als klaren Beweis ihres politischen Erfolgs. Gegen die Absetzung als Parteivorsitzender klagte Özel auch vor dem Obersten Gerichtshof, der jedoch ohne eine Entscheidung in die Sommerpause ging. Einen parteiinternen Antrag mit über 1.000 Unterschriften, mit dem ein Parteikongress erwirkt werden sollte, wurde von der Kilicdaroglu-Führung abgelehnt.
Die CHP besitzt eine lange politische Tradition – sie wurde von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk gegründet und legte die Grundlagen der Türkischen Republik. Diese Strukturen zu verlassen, gilt deshalb auch als politisch riskant. Umfragen aus den vergangenen Wochen zeigten jedoch Unterstützung von rund 30 Prozent der Befragten für eine neue Partei. Özel erklärte bei seiner Rede am Dienstag, er ziehe nicht das Hemd aus, sondern alle gemeinsam zögen „ein Hemd aus Feuer an“.
Open Questions
- Wie wird die CHP auf die Abspaltung reagieren?
- Welche Auswirkungen hat die neue Partei auf die türkische Politiklandschaft?
- Wie wird der Oberste Gerichtshof in der Sommerpause entscheiden?
