Pete Hegseth nennt Amtsenthebungsantrag »eine Farce«

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth wehrt sich gegen den im Kongress eingebrachten Antrag auf eine Amtsenthebung. »Das Ganze ist eine Farce und es ist eine Inszenierung – und jeder weiß das«, sagte der Pentagon-Chef in einer Pressekonferenz, wie sie bei ihm selten geworden ist.

Am Vortag hatte der republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie im Repräsentantenhaus Vorwürfe gegen Hegseth für dessen Vorgehen im Irankrieg erhoben. Streitkräfte seien in Kampfhandlungen gegen die Islamische Republik entsandt worden, obwohl der Kongress keine Ermächtigung erteilt habe, lautet ein Kernvorwurf. Hegseth bescheinigte sich selbst dagegen, seinen »Job gut gemacht« zu haben. Er werde sich nicht dafür entschuldigen, dass das US-Militär die militärischen Kapazitäten eines Landes zerstöre, das »Tod den USA« skandiere.

Es wird damit gerechnet, dass sich das Repräsentantenhaus zeitnah mit dem Antrag beschäftigt. Falls die Parlamentskammer mehrheitlich für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens stimmen sollte, wird der Fall dem Senat – der zweiten Parlamentskammer – übergeben. Für eine Amtsenthebung wäre dort in einer Abstimmung eine Zweidrittelmehrheit notwendig.

In beiden Kammern haben aktuell die Republikaner von US-Präsident Donald Trump noch eine Mehrheit. Die neue Legislaturperiode beginnt Anfang Januar. Dann haben die Demokraten die Mehrheiten in beiden Kammern, nachdem die Republikaner bei den Midterms vor einer Woche eine verheerende Niederlage hinnehmen mussten.

Trump stärkt ihm den Rücken

Trump hatte seinem Minister am Montag den Rücken gestärkt und ihm eine »sehr gute Arbeit« bescheinigt. Der Präsident nannte Massie einen »Verlierer«, Hegseth bezeichnete den Abgeordneten nun als »frustrierten und gescheiterten Kongressabgeordneten«. Trump hatte mit einem Gegenkandidaten für die Abwahl des Abgeordneten aus Kentucky gesorgt, Massie gibt sein Mandat Anfang Januar ab.

Für eine Amtsenthebung setzt die US-Verfassung hohe Hürden: Stimmt das Repräsentantenhaus mehrheitlich zu, würde ein sogenannter Impeachment-Prozess im Senat beginnen. In dieser Kongresskammer wäre dann eine Zweidrittelmehrheit nötig, um Hegseth aus dem Amt zu entfernen.