Rubios Südamerika-Reise: Grenzen der US-Einflusssphäre

Salvador. In Washington wird Außenminister Marco Rubio bereits als „Viceroy“ von Venezuela bezeichnet, also als eine Art kolonialer Statthalter der USA, nachdem die amerikanische Regierung dort zum Jahresbeginn den Diktator Nicolás Maduro abgesetzt hat.

Mit seiner dreitägigen Reise nach Kolumbien, Ecuador und Peru wollte Rubio demonstrieren, wie eng Washington inzwischen mit den konservativen Regierungen in der Region zusammenarbeitet. Doch wer erwartet hatte, dass sich die drei Staatsoberhäupter Washington ähnlich bedingungslos unterordnen würden wie die Führung in Venezuela, wurde enttäuscht. Das gilt sowohl für die militärische Zusammenarbeit als auch für die Beziehungen zu China.

Das klang vor Rubios Abreise noch anders: „Wir haben viele gemeinsame Interessen mit diesen Ländern – sowohl beim Kampf gegen den grenzüberschreitenden kriminellen Terrorismus in der Region als auch bei den Wirtschaftsbeziehungen“, sagte der Außenminister, der kubanische Wurzeln hat.

Zwar haben sich nun alle Staaten bereit erklärt, dem „Shield of the Americas“ beizutreten. Trump gründete diese sicherheits- und verteidigungspolitische Allianz für Lateinamerika im März. Gemeinsam wollen Washington und seine Partner gegen Drogenkartelle und organisierte Kriminalität vorgehen, Migrationsströme kontrollieren sowie den Einfluss Chinas und Russlands begrenzen. 20 Staaten sind bereits Mitglieder. Doch über die Einzelheiten der militärischen Zusammenarbeit herrscht bisher kein Konsens.

Doch beim Besuch Rubios klang das plötzlich anders. Der Außenminister sagte: „Die Kolumbianer haben niemals darum gebeten, dass amerikanische Soldaten nach Kolumbien kommen und gegen die Drogenkartelle kämpfen. Sie haben uns um Hilfe und Ausbildung gebeten.“ Stattdessen nannte Rubio Geheimdienstinformationen, Spezialausrüstung und Training als Felder der Zusammenarbeit.

Die militärische Zusammenarbeit hat Tradition: Mit dem „Plan Colombia“ stellten die USA dem Land von 2000 bis 2016 mehr als zehn Milliarden Dollar für den Kampf gegen Guerilla und Drogenhandel bereit. Auch unter dem linken Präsidenten Gustavo Petro lief die US-Hilfe weiter, obwohl Trump dessen Antidrogenpolitik scharf kritisierte. Kolumbien ist der mit Abstand größte Kokainproduzent der Welt, die USA sind der wichtigste Absatzmarkt.

Auch in Peru betonte die gerade angetretene Präsidentin Keiko Fujimori, dass für den Einsatz ausländischer Truppen eine Sondergenehmigung des Kongresses notwendig sei. Daran werde sich auch mit dem Beitritt zum Shield of the Americas nichts ändern, sagte sie. „Die Souveränität Perus ist unantastbar.“ Peru ist die Nummer zwei unter den weltweiten Kokainproduzenten.

Nur in Ecuador kam Präsident Daniel Noboa den Sicherheitsvorstellungen Rubios weit entgegen. Rubio kündigte 45 Millionen Dollar zusätzliche Sicherheitshilfe an, die der Kongress noch bewilligen muss. Er bestätigte öffentlich, dass amerikanische und ecuadorianische Eliteeinheiten bereits täglich gemeinsam arbeiten. Das Land sei der „aggressivste“ Partner der USA beim Vorgehen gegen transnationale kriminelle Gruppen. „Es ist ein unglaublicher Fortschritt, dass es Länder gibt, die bereit sind, sich in ihren Hoheitsgewässern an diesen Bemühungen zu beteiligen.“ Ecuador produziert zwar kaum Kokain, wurde aber in den letzten Jahren zu einem der wichtigsten Transitländer der Droge in die USA.

Das gilt besonders für Peru, wo chinesische Staatskonzerne stark im Bergbau, in der Energieversorgung und vor allem mit dem Großhafen Chancay präsent sind. Der Einfluss Chinas auf die Politik und Wirtschaft des Landes ist den USA schon länger ein Dorn im Auge.

So warf Rubio kurz vor der Reise in einem Meinungsartikel für die peruanische Tageszeitung „El Comercio“ China vor, „mit Versprechungen, hinter denen sich seine räuberischen Praktiken verbergen, in unsere Region vorzudringen“. Der Außenminister erklärte, Peking untergrabe die nationale Souveränität und missachte die rechtlichen Rahmenbedingungen Perus „in Form von intransparenten Verträgen, untragbarer Verschuldung, Ausbeutung von Arbeitnehmern und Umweltzerstörung“. Dem stellte er private US-Investitionen gegenüber, die er als respektvoll gegenüber peruanischem Eigentum und den Sicherheitsinteressen der Hemisphäre darstellte.

Fujimori signalisierte gegenüber Rubio, dass die Annäherung an die USA keinen Bruch mit China bedeuten werde. „Peru wird seine Anstrengungen fortsetzen, Handelsbeziehungen mit verschiedenen Ländern in Asien, im Pazifikraum und natürlich in Europa zu unterhalten.“ Sie verwies zudem auf Perus Mitgliedschaft in der asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft Apec, der sowohl China als auch die USA angehören.

Ähnlich hält es Kolumbien. De la Espriella will das Land wieder zum engsten Sicherheitspartner der USA in Südamerika machen und soll Washington zugesagt haben, aus Chinas Belt-and-Road-Initiative (Neue Seidenstraße) auszusteigen. Einen wirtschaftlichen Bruch mit Peking plant seine Regierung jedoch nicht. „China ist sehr präsent. Die Beziehungen werden unter einem rein pragmatischen Gesichtspunkt beurteilt“, sagte Außenminister Omar Bula.