Schweden erteilt großer Koalition eine Absage

Auf den ersten Blick ist eine große Koalition in Schweden naheliegend. Sozialdemokraten und Moderate liegen in vielen Punkten gar nicht so weit auseinander, etwa bei Fragen von Verteidigung und Sicherheit, aber auch Migration und Strafrecht. Früher gab es deutliche Unterschiede in der Flüchtlingspolitik, aber was die angeht, sind die schwedischen Sozialdemokraten mittlerweile knüppelhart. Zudem eint beide Parteien nach der Parlamentswahl das Problem, dass sie in ihrem jeweiligen politischen Lager nicht genügend willige Partner finden, um ein tragfähiges Bündnis bilden zu können. Warum dann keine gemeinsame große Koalition?

Eine solche komme nur im Kriegsfall oder im Falle einer Kriegsgefahr infrage, sagte der geschäftsführende schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson nun dazu. In allen anderen Situationen sei ein solches Bündnis eine schlechte Alternative. Das zeige die Koalition zwischen CDU und SPD in Deutschland. „Man kann wohl kaum behaupten, dass die deutsche Regierung ein gutes Beispiel dafür ist, dass man viel auf die Reihe bekommt“, sagte Kristersson weiter.

Das Argument ließe sich noch ausweiten, es trifft in vielerlei Hinsicht auch auf die großen Koalitionen unter Angela Merkel zu. In der Rückschau fehlte es an mutigen Entscheidungen in vielen Bereichen, in denen Deutschland heute schlecht dasteht. Stichworte: Abhängigkeiten von russischem Gas und Exporten nach China; mangelnde Verteidigungsfähigkeit; Schieflage im Renten- und Pflegesystem; marode Infrastruktur. Zudem haben die großen Koalitionen die politischen Ränder, allen voran die AfD, gestärkt.

Auch in Schweden gab es blockübergreifende Koalitionen der großen Parteien, etwa während des Zweiten Weltkriegs und danach. Doch das ist lange her. Mittlerweile sind die Bündnisse ideologisch ausgerichtet, koaliert wird mit Parteien des jeweiligen Blocks, also entweder links oder rechts. Kristerssons Moderate etwa regierten zuletzt mit Christdemokraten und Liberalen in einem Minderheitsbündnis, das von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten unterstützt wurde.

Die Regierung baute die Verteidigung massiv aus und setzte zahlreiche Verschärfungen in der Migrationspolitik und im Strafrecht durch. Seit 2022 hat sich Schweden deswegen zu einem teils migrationsfeindlichen Land entwickelt. Die Regierung war deswegen umstritten. Einen Stillstand kann man ihr aber nicht vorwerfen. Zudem trug das Bündnis mit seiner Politik wohl dazu bei, den zuvor unaufhörlichen Aufstieg der Rechtspopulisten zu brechen: Erstmals bei einer Parlamentswahl verloren die Schwedendemokraten zuletzt deutlich, während alle anderen Regierungsparteien gewannen.

Allerdings taugt Schweden nur bedingt als Blaupause für Deutschland: Parlament und politische Kultur funktionieren dort anders. Die Kluft zwischen links und rechts ist kleiner. Im schwedischen Reichstag wird pragmatisch auch über Parteigrenzen hinweg gearbeitet. Oft enthalten sich Abgeordnete, wenn es nicht um eigene Vorschläge geht – der Vorschlag mit der größten Unterstützung geht durch. Eine absolute Mehrheit ist dann nicht notwendig. Zudem sind Minderheitsregierungen normal. Solange sich keine Mehrheit gegen eine Regierung stellt, kann diese weitermachen. Dadurch gibt es keinen Zwang, große Bündnisse einzugehen.