Schwedens Wahlsiegerin Andersson startet zweiten Versuch zur Regierungsbildung
Nach gescheitertem ersten Anlauf beauftragt Parlamentspräsident Norlen die Sozialdemokratin erneut mit Sondierungsgesprächen.
Quick Look
- Die schwedische Wahlsiegerin Magdalena Andersson unternimmt einen zweiten Anlauf zur Regierungsbildung.
- Trotz eines vorangegangenen Scheiterns beauftragte Parlamentspräsident Andreas Norlen sie erneut, da ihr Mitte-Links-Lager über eine knappe parlamentarische Mehrheit verfügt.
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Why It Matters
Bei der Wahl am 13. September gewann das Mitte-Links-Lager 176 Sitze gegenüber 173 Sitzen des rechten Bündnisses. Die Regierungsbildung ist aufgrund fehlender Einigkeit innerhalb der Blöcke schwierig.
Schwedens Wahlsiegerin Magdalena Andersson soll im Ringen um eine Regierungsbildung einen zweiten Anlauf starten. Die Chefin der Sozialdemokraten wurde von Parlamentspräsident Andreas Norlen erneut damit betraut, obwohl sie eine Regierungsbildung Anfang der Woche wegen fehlenden Rückhalts für unmöglich erklärt hatte.
Bei der Wahl am 13. September hatte Anderssons Mitte-Links-Lager zwar knapp gewonnen. Die vier Parteien ihres Blocks sind sich jedoch uneins darüber, wer an einer neuen Regierung beteiligt werden soll.
Norlen verweist auf Sitzverteilung
Norlen verwies nun bei seinem neuen Auftrag auf die Sitzverteilung zugunsten Anderssons. Ihre Allianz stellt nach der Wahl 176 Abgeordnete, während das rechte Bündnis des amtierenden Ministerpräsidenten Ulf Kristersson nur auf 173 Mandate kommt.
Er erklärte weiter, die politischen und parlamentarischen Bedingungen seien unverändert. Daher sei es vernünftig, dass Andersson ihre Sondierungsgespräche wieder aufnehme. Es brauche in Signal des Nachdenkens und der erneuten Prüfung, so Norlen.
Andersson, die schon einmal Ministerpräsidentin war, muss Norlen bis zum 12. Oktober Bericht erstatten. Die neuen Gespräche sollen am Montag beginnen.
Chancen auch für Kristersson gering
Andersson hatte zunächst aufgegeben, nachdem die Linkspartei einen Kandidaten der konservativen Moderaten Sammlungspartei von Kristersson für das Amt des Parlamentspräsidenten unterstützt hatte. Dies habe ihre Bemühungen untergraben, eine Mitte-Links-Regierung zu bilden, sagte Andersson. Sie nehme die Botschaft der Linkspartei ernst. Deswegen und aufgrund ihrer ersten Sondierungsgespräche komme sie zu dem Schluss, dass ihr die Möglichkeit für die Bildung einer Regierung fehle, so Andersson am Montag.
Kristersson galt nach dem ersten gescheiterten Anlauf als Anwärter für eine Regierungsbildung. Bislang gibt es jedoch kaum Anzeichen dafür, dass er auf weniger Hindernisse stoßen würde. Schließlich müsste er die Unterstützung mindestens einer Mitte-Links-Partei gewinnen und gleichzeitig den Rückhalt der rechtspopulistischen Schwedendemokraten behalten.
What to Watch
AI outlook — possibilities, not facts
Magdalena Andersson erstattet bis zum 12. Oktober Bericht über Sondierungsgespräche.
Very likely · Within weeks
Open Questions
- Kann Andersson bis zum 12. Oktober eine stabile Mehrheit sichern?
- Wie wird die Linkspartei auf die neuen Sondierungsgespräche reagieren?
