„Schwer erträglich“ – 400 Menschen demonstrieren am Massaker-Jahrestag gegen Israel

Am Jahrestag des Terrorüberfalls der Hamas auf Israel sind in Hamburg mehrere Hundert Menschen zu einer propalästinensischen Demonstration zusammengekommen – unter dem Motto „Drei Jahre Genozid“. Die Polizei vor Ort gab die Teilnehmerzahl mit rund 400 an. Die Demonstranten, von denen viele Palästinensertücher trugen, skandierten „Free, free Palestine!“, „Deutschland finanziert, Israel bombardiert“ und andere Parolen, schwenkten Palästinaflaggen und Fahnen kommunistischer Gruppen.

Quer über den Hachmannplatz am Hauptbahnhof breiteten einige Teilnehmer lange weiße Bahnen mit arabischen Namen aus. Nach Angaben von Rednern handelte es sich um eine Auflistung von mehr als 70.000 Opfern israelischer Angriffe. Auf Transparenten hieß es: „Stop Nakba now!“ und „Stoppt die Waffenexporte nach Israel“. Als „Nakba“ (Katastrophe) bezeichnen Palästinenser die Flucht und Vertreibung von mehr als 700.000 Arabern während des ersten Nahost-Kriegs 1948.

Der Hamburger Verfassungsschutz hatte vor einer Teilnahme an der propalästinensischen Demonstration gewarnt. Zu der Veranstaltung hatte unter anderem die Gruppe Thawra Hamburg aufgerufen. Diese wird als extremistischer Verdachtsfall vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Die Hamburger Antisemitismusbeauftragte Anna von Villiez hatte den Aufruf zu der Demonstration kritisiert. Dieser benenne die Terrorakte des 7. Oktober 2023 an keiner Stelle. Damit relativiere er den Angriff der Hamas und sei ein bewusster Angriff auf das Gedenken zum 7. Oktober.

Vor drei Jahren hatten Kämpfer der Hamas und anderer Terrororganisationen rund 1.200 Menschen in Israel getötet und mehr als 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Unter den Opfern waren zahlreiche Teilnehmer eines Musikfestivals. Israel reagierte auf den Überfall mit einer militärischen Offensive im Gazastreifen, die zu einem langanhaltenden Krieg führte, bei dem zehntausende Menschen getötet wurden.

Die Bürgerschaftsfraktion der Grünen schloss sich der Kritik der Antisemitismusbeauftragten an. „Dass eine Gruppe, die den Hamas-Terror relativiert und vom Hamburger Verfassungsschutz als extremistischer Verdachtsfall beobachtet wird, ausgerechnet am Gedenktag eine Demonstration abhält, ist schwer erträglich“, erklärte Fraktionschef Michael Gwosdz. Die CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Anna von Treuenfels-Frowein kritisierte, dass die Universität Hamburg der Gruppierung Thawra Hamburg Räumlichkeiten überlasse. „Universitäten dürfen nicht zu Rückzugsorten für Antisemitismus und extremistische Propaganda werden“, erklärte die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion in einer Pressemitteilung. Thawra Hamburg hat auf Instagram für diesen Monat zwei weitere Treffen in der Universität angekündigt.