SPD: Hubertus Heil bringt sich für SPD-Spitze ins Spiel
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Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil schließt eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz beim Sonderparteitag im Januar nicht aus, betont jedoch, dass zunächst der politische Kurs der Partei geklärt werden müsse und er die schwarz-rote Bundesregierung nicht destabilisieren wolle.
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Why It Matters
Die SPD befindet sich in einer internen Diskussion über ihre zukünftige Ausrichtung und Führung, insbesondere im Vorfeld des Sonderparteitags im Januar, bei dem über den Parteivorsitz entschieden werden soll.
Der frühere Bundesarbeitsminister schließt eine Bewerbung um den SPD-Vorsitz beim Sonderparteitag im Januar nicht aus. Zunächst müsse jedoch der politische Kurs der Partei geklärt werden.
Hubertus Heil: Der ehemalige Bundesarbeitsminister schließt eine Kandidatur um den SPD-Vorsitz nicht aus. Foto: dpa
Berlin. Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will auf dem SPD-Sonderparteitag im Januar möglicherweise für den Vorsitz der Partei kandidieren. „Ich kann es nicht ausschließen, dass ich antrete“, sagte der SPD-Politiker am Sonntag in der ARD auf eine entsprechende Frage. „Wir werden jetzt miteinander sprechen.“
Auf die Frage, was bei ihm anders sei als beim aktuellen SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil, sagte Heil, es gehe ihm nicht darum, „mich von irgendjemandem zu unterscheiden, sondern dass die SPD wieder stärker wird und erkennbar ist“.
Heil machte eine Kandidatur auch davon abhängig, wie sich die SPD in den kommenden Wochen inhaltlich aufstellen werde. Zugleich betonte Heil, dass er sich nicht gegen die schwarz-rote Bundesregierung stellen wolle. Die SPD müsse Verantwortung übernehmen und zu Kompromissen bereit sein."Es geht nicht darum, durchzuhalten. Diese Regierung darf nicht scheitern, sie muss liefern.“
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Heil mahnte, dass die Koalitionspartner aber nicht versuchen sollten, mit „markigen Ankündigungen“ Punkte zu machen. Zuletzt hatte Kanzler und CDU-Chef Friedrich Merz gefordert, dass die Stromsteuer gesenkt werden sollte. CSU-Chef Markus Söder bestand am Sonntag auf einem steuerlichen Ausgleich für die kalte Progression. Dabei sollen die Steuersätze an die inflationsbedingten Steigerungen etwa bei Lohnerhöhungen angepasst werden.
Finanzminister Klingbeil sieht beides angesichts der knappen Haushaltslage als schwierig an. Heil stammt wie Klingbeil, SPD-Fraktionschef Matthias Miersch und Verteidigungsminister Boris Pistorius (alle SPD) aus Niedersachsen. Miersch und Pistorius haben sich bereits für eine Wiederwahl Klingbeils ausgesprochen.
Heil war von 2018 bis 2025 Bundesminister für Arbeit und Soziales. Unter ihm waren die Sozialleistungen deutlich ausgeweitet und das nun in eine Grundsicherung überführte Bürgergeld eingeführt worden.
Mehr: Wie die SPD-Krise Lars Klingbeil bis nach Bangkok verfolgt
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What to Watch
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Hubertus Heil wird seine Entscheidung über eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz erst nach weiteren internen Diskussionen über den politischen Kurs der Partei treffen.
Likely · Within weeks
Die SPD wird beim Sonderparteitag im Januar über die Zukunftsperspektiven und mögliche Führungswechsel diskutieren, wobei Lars Klingbeil derzeit die Unterstützung wichtiger Parteifiguren genießt.
Very likely · Within weeks
Open Questions
- Welchen konkreten politischen Kurs wird Hubertus Heil für die SPD vorschlagen, falls er kandidiert?
- Wie wird die Basis der SPD auf eine mögliche Kandidatur von Heil reagieren?
- Welche Auswirkungen hätte eine Führungsänderung in der SPD auf die Koalition mit CDU/CSU?
- Wird Lars Klingbeil seine Kandidatur für den Vorsitz zurückziehen, falls Heil antreten sollte?
