SPD: Hubertus Heil will für SPD-Vorsitz kandidieren

Berlin. Der frühere Arbeitsminister Hubertus Heil will SPD-Parteivorsitzender werden. Er habe sich entschieden, beim Parteitag Mitte Januar in Bremen zu kandidieren, schreibt der 54-Jährige in einem dreiseitigen Brief an die Landesverbände und den Parteivorstand, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Heil trete ohne eine weibliche Co-Vorsitzende an. Zuerst hatten die ARD und die „Bild“ darüber berichtet.

Heil hatte sich in der Debatte zuletzt zwar häufiger zu Wort gemeldet und eine Kandidatur erwogen, eine Entscheidung aber offen gelassen. Heil stammt wie der aktuelle SPD-Chef und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil, SPD-Fraktionschef Matthias Miersch und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aus Niedersachsen. Miersch und Pistorius haben sich bereits für eine Wiederwahl Klingbeils ausgesprochen. Heil war von 2018 bis 2025 Bundesminister für Arbeit und Soziales. Unter ihm waren die Sozialleistungen deutlich ausgeweitet und das nun in eine Grundsicherung überführte Bürgergeld eingeführt worden.

Die „Bild am Sonntag“ berichtete, Heil beklage in seinem Schreiben die akute Profillosigkeit seiner Partei. Zudem habe er seine Bewerbung für einen Angriff auf Klingbeil genutzt. „An der Spitze einer Volkspartei zu stehen, verlangt in diesen Zeiten hohen Einsatz und volle Aufmerksamkeit. Deshalb will ich mich mit ganzer Kraft einem Parteivorsitz widmen“, habe Heil geschrieben. Damit greife er das Argument der Klingbeil-Gegner in der Partei auf, die eine Trennung von Ministeramt und Parteivorsitz fordern. Heil habe sich auch ausdrücklich hinter den Verbleib der SPD in der Bundesregierung gestellt.

Insider hatten am Montag der Nachrichtenagentur Reuters gesagt, die Spitze der SPD wolle die Führungsfragen der Partei in der nächsten Woche klären. Am 19. November treffe sich dazu das Präsidium zu einer Sondersitzung. Erwartet werde, dass sich dann die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, für einen Posten an der Parteispitze bereit erkläre. Klar sei, dass weiter eine Frau an der Spitze der SPD stehen solle - alleine oder als Doppelspitze mit einem Co-Vorsitzenden.

Die SPD will im Januar bei einem Sonder-Parteitag ihre gesamte Führungsspitze neu wählen. Auslöser war der Rücktritt von Klingbeils Co-Parteichefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas. Für Unruhe in der SPD sorgt aber schon seit Langem das schlechte Abschneiden bei Landtagswahlen. Auch in Umfragen auf Bundesebene liegt die SPD noch unter ihrem letzten Wahlergebnis von 16,4 Prozent.