Staatsbesuch in Madrid: Macron und Sánchez offen für Rückkehr Großbritanniens in die EU

Spanien würde Großbritannien »mit offenen Armen« wieder in die Europäische Union aufnehmen, erklärte Ministerpräsident Pedro Sánchez am Mittwoch während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Emmanuel Macron. Auch der französische Präsident zeigt sich offen und erklärte, dass es eine »ausgezeichnete Nachricht« und »eine gute Entscheidung« wäre, sollte der britische Premierminister wünschen, dass Großbritannien in die EU zurückkehrt.

Die Äußerungen folgten auf entsprechende Aussagen des neuen britischen Premierministers Andy Burnham. Dieser hat sich deutlich zum Thema Brexit positioniert: »Der Brexit hat mehr geschadet als genutzt«, sagte er in seiner ersten Parteitagsrede als Labour-Chef über den 2016 per Referendum beschlossenen EU-Austritt seines Landes. Im Umfeld des nächsten Gipfels mit der Europäischen Union will er deshalb mehrere Möglichkeiten für eine langfristige Beziehung zu den europäischen Partnern darlegen, darunter auch einen Wiedereintritt in die Union.

Macron in Spanien – Senat blockiert Freundschaftsvertrag

Die Ablehnung eines Freundschaftsvertrags mit Frankreich durch den spanischen Senat hat den Staatsbesuch von Macron in Madrid überschattet. Sánchez bat seinen Gast deshalb um Entschuldigung. Nur wenige Stunden nach der Ankunft Macrons hatte die konservative Opposition am Vorabend mit ihrer Stimmenmehrheit im »Senado« die Ratifizierung des Abkommens verhindert.

»Ich kann mich für dieses negative Votum nur öffentlich entschuldigen«, sagte Sánchez in Madrid. Zugleich zeigte sich der Chef der linken Regierung überzeugt, dass der Vertrag »bis zum Jahresende« ratifiziert werde.

Der im Januar 2023 von Macron und Sánchez unterzeichnete Vertrag stößt in Spanien auf den Widerstand der Opposition. Wegen einer im Abkommen vorgesehenen Regelung zur Teilnahme französischer Minister an Sitzungen der spanischen Regierung hat die konservative Volkspartei PP das Verfassungsgericht angerufen. Dieses bestätigte aber erst vorige Woche einstimmig, dass die Regelung mit der spanischen Verfassung vereinbar ist.

Macron war am Dienstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Spanien eingetroffen und von König Felipe VI. und Königin Letizia mit militärischen Ehren empfangen worden. Es ist der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in Spanien seit 2009.