„Umstand, den ich bewerten muss“ – Siegmund schließt mehrere Wahlgänge nicht mehr aus
Quick Look
- Der AfD-Politiker Ulrich Siegmund schließt nicht mehr aus, bei der Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt in einem zweiten oder dritten Wahlgang anzutreten.
- Er benötigt drei Stimmen aus anderen Reihen, nachdem die CDU den Saal verlassen will und das BSW sich enthalten möchte.
- Die AfD-Spitze um Alice Weidel setzt darauf, dass Siegmund erster AfD-Ministerpräsident in Deutschland wird.
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Why It Matters
Die AfD strebt an, mit Ulrich Siegmund den ersten AfD-Ministerpräsidenten in Deutschland zu stellen. Die Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt erfordert im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit; gelingt diese nicht, folgt innerhalb von sieben Tagen ein zweiter Wahlgang. Scheitert auch dieser, stimmt der Landtag innerhalb weiterer 14 Tage über eine vorzeitige Beendigung der Wahlperiode ab. Wird dies nicht beschlossen, findet unverzüglich ein dritter Wahlgang statt, bei dem die Mehrheit der abgegebenen Stimmen ausreicht.
Der AfD-Politiker Ulrich Siegmund schließt nicht mehr aus, bei der Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt gegebenenfalls in einem zweiten oder dritten Wahlgang anzutreten. „Möglicherweise müssen wir die Gemengelage neu bewerten. Ob ich dann ein zweites oder drittes Mal antrete – oder ein anderer – das werden wir sehen“, sagte Siegmund der „Magdeburger Volksstimme“. Entscheidend sei, „dass ich meine Glaubwürdigkeit nicht verliere“.
Siegmund möchte sich im Dezember im Magdeburger Parlament zur Wahl stellen. Er ist dabei auf drei Stimmen aus anderen Reihen angewiesen. Die CDU-Fraktion hat beschlossen, bei der Wahl den Saal zu verlassen. Das BSW beabsichtigt, sich zu enthalten. Damit ist offen, wie Siegmund zu einer Mehrheit kommt. Ursprünglich hatte der AfD-Politiker angekündigt, nur in einem Wahlgang antreten zu wollen.
Nun betonte Siegmund, seine Aussage sei erfolgt, bevor die CDU entschieden habe, den Saal zu verlassen. „Ich hätte es nicht für möglich gehalten, dass man Geschäftsordnungstricks anwendet oder einfach weglaufen will, um die demokratischen Entscheidungen des Volks in Sachsen-Anhalt verächtlich zu machen“, so der AfD-Politiker. „Das ist ein Umstand, den ich bewerten muss. Deshalb will ich nicht alles einhundertprozentig in Stein meißeln.“
Gelingt die Wahl eines Regierungschefs im ersten Wahlgang nicht, muss innerhalb von sieben Tagen ein zweiter Wahlgang stattfinden. Scheitert auch dieser, stimmt der Landtag innerhalb weiterer 14 Tage darüber ab, ob die Wahlperiode vorzeitig beendet wird. Wird dies nicht beschlossen, findet unverzüglich ein dritter Wahlgang statt, in dem nur noch die Mehrheit der abgegebenen Stimmen nötig ist.
Die AfD-Spitze setzt darauf, dass Siegmund erster AfD-Ministerpräsident in Deutschland wird. „Der Ulrich Siegmund wird Ministerpräsident“, so Parteichefin Alice Weidel vor einigen Wochen. Ob im „im ersten, zweiten oder dritten Wahlgang, das ist uns völlig egal“.
Siegmund ist zurückhaltender. „Ich könnte es mir leicht machen und sagen: Ich rutsche in einem dritten Wahlgang irgendwie durch. Doch das birgt ein hohes Risiko“, sagte er. „Abgeordnete anderer Fraktionen könnten mich mit Stimmenthaltung zwar ins Amt bringen - mich dann aber bei wichtigen Vorhaben gegen die Wand laufen lassen. Und das würde auch den Erfolg der AfD bundesweit gefährden. Wir haben jetzt eine historische Chance, die ich nicht wegen eines Postens aufs Spiel setzen kann. Deswegen muss ich abwägen.“
dpa/saha
What to Watch
AI outlook — possibilities, not facts
Ulrich Siegmund wird sich im Dezember im Magdeburger Parlament zur Wahl stellen.
Likely · Within weeks
Die CDU wird den Saal bei der Wahl verlassen.
Likely · Within weeks
Das BSW wird sich bei der Wahl enthalten.
Likely · Within weeks
Open Questions
- Wird Ulrich Siegmund tatsächlich in einem zweiten oder dritten Wahlgang antreten?
- Welche Abgeordneten aus anderen Fraktionen könnten Siegmund Stimmen geben?
- Wird die CDU tatsächlich den Saal verlassen?
- Wann findet die Ministerpräsidentenwahl im Dezember statt?
