+++ US-Midterms +++: US-Repräsentantenhaus lehnt Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth ab

Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus haben am Dienstag (Ortszeit) einen Vorstoß zur Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth abgewehrt. Sie stimmten nahezu geschlossen gegen eine entsprechende Resolution.

Der Republikaner Thomas Massie hat im US-Repräsentantenhaus einen Antrag auf Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth eingereicht. Hegseth bezieht zum Amtsenthebungsverfahren am Dienstagmittag deutscher Zeit nun Stellung.

Pete Hegseth bezeichnet das angestrebte Amtsenthebungsverfahren gegen ihn als „show trial“. In der amerikanischen Geschichte sei noch kein Verteidigungsminister auf Basis seiner politischen Entscheidungen des Amtes enthoben worden. Bei Meinungsverschiedenheiten sei die politische Debatte oder Wahlen das Mittel der Wahl, nicht ein Amtsenthebungsverfahren, sagte Hegseth.

Hegseth will sich nicht für den, aus seiner Sicht, militärischen Erfolg entschuldigen. Donald Trump und er würden das tun, wofür das amerikanische Volk sie gewählt habe. Das Amtsenthebungsverfahren würde nur die Zeit des Kongresses vergeuden.

Bereits bei US-Präsident Donald Trump sei ein Amtsenthebungsverfahren zweimal gescheitert. „Präsident Trump ist jeweils stärker zurückgekommen“, sagt Hegseth. Auch dieses Amtsenthebungsverfahren werde dieses Mal scheitern, prognostiziert er.

In der Vergangenheit hätte es auch Kriege unter anderen Verteidigungsministern gegeben, sagt Hegseth. Dort habe es allerdings kein Amtsenthebungsverfahren gegeben. Das Vorgehen sei „kein Patriotismus, sondern Sabotage".