US-Senat prüft Verkaufsverbot für Autos mit chinesischen Anteilseignern – Mercedes-Benz betroffen
Quick Look
- Der US-Senat prüft einen Gesetzentwurf, der Autoherstellern mit über 15% chinesischen Anteilseignern ein Verkaufsverbot in den USA auferlegen könnte.
- Mercedes-Benz, mit knapp 20% chinesischer Beteiligung, wäre betroffen, erhält aber Unterstützung von Senatoren.
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Why It Matters
Ein US-Gesetzentwurf, der Herstellern mit über 15% chinesischen Anteilseignern ein Verkaufsverbot in den USA auferlegen könnte, hat eine erste Hürde im Senat genommen. Mercedes-Benz wäre mit knapp 20% chinesischer Beteiligung betroffen.
Die Vereinigten Staaten wollen gegen Autohersteller vorgehen, die chinesische Anteilseigner haben. Unter anderem Mercedes-Benz droht dadurch ein Verkaufsverbot. Unterstützung erhalten die Stuttgarter von zwei Senatoren.
Ein Gesetzentwurf, durch dessen Vorgaben Mercedes-Benz wegen chinesischer Anteilseigner ein Verkaufsverbot in den USA drohen könnte, hat eine erste Hürde im US-Senat genommen. Der zuständige Ausschuss gab den Entwurf zur Prüfung durch die gesamte Kongresskammer frei.
Der Entwurf sieht ein Verbot vor für Einfuhr, Produktion, Verkauf und Wiederverkauf vernetzter Fahrzeuge von Herstellern, an denen chinesische Anteilseigner mehr als 15 Prozent halten. Im Fall von Mercedes liegen knapp zehn Prozent beim chinesischen Autobauer BAIC sowie weitere fast zehn Prozent beim Gründer des Herstellers Geely, Li Shufu.
Mercedes verwies in einer Reaktion unter anderem darauf, dass kein Anteilseigner des Unternehmens mehr als zehn Prozent halte und die Großaktionäre nicht direkt im Aufsichtsrat vertreten seien oder Entscheidungen zum Geschäft treffen könnten. Zugleich erinnerte der Konzern daran, dass das Unternehmen zu rund 160.000 Arbeitsplätzen in den USA beitrage, unter anderem in den zwei Werken Tuscaloosa im Bundesstaat Alabama und Charleston in South Carolina.
Ted Cruz will kein Verbot
Die Debatte im Ausschuss für Handel, Wissenschaft und Verkehr zeigte zugleich, dass es zwischen den Senatoren Differenzen gibt. So sprach sich der einflussreiche Republikaner Ted Cruz dafür aus, die 15-Prozent-Schwelle zu streichen. Er warf auch die Frage auf, ob dieser Wert gewählt worden sei, um den deutschen Rivalen des US-Riesen General Motors zu schwächen.
Sowohl Cruz als auch der Republikaner Bernie Moreno, der hinter dem Entwurf steht, versicherten, dass man kein Verkaufsverbot von Mercedes-Fahrzeugen in den USA wolle. Er verwies auch darauf, dass der Entwurf Autoherstellern die Möglichkeit gebe, Ausnahmeregelungen beim Handelsministerium zu beantragen.
What to Watch
AI outlook — possibilities, not facts
Der Gesetzentwurf wird im US-Kongress weiter debattiert und könnte Änderungen erfahren.
Very likely · Within months
Mercedes-Benz wird bei Inkrafttreten des Gesetzes Ausnahmeregelungen beantragen.
Likely · Within months
Open Questions
- Wird die 15%-Schwelle im weiteren Gesetzgebungsprozess geändert?
- Wie wird das US-Handelsministerium Ausnahmeregelungen handhaben?
- Welche weiteren Autohersteller könnten betroffen sein?
