USA setzen Maduro fest, Trump sieht Venezuela noch nicht bereit für Wahlen

Nach dem Sturz des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro durch die USA sieht US-Präsident Donald Trump keine Eile für Neuwahlen. »Ich glaube einfach nicht, dass sie schon bereit dafür sind«, sagte Trump. »Wir haben sie aus einer Diktatur befreit, und wir kommen mit der Regierung großartig zurecht«. Mit Blick auf mögliche Wahlen sagte Trump: »Wir wollen das. Und sie wollen das auch.«

Maduro wurde bei einem Militäreinsatz der USA Anfang Januar festgenommen und in die USA ausgeflogen. Er sitzt in New York in Haft, wo ihm wegen »Drogenterrorismus« der Prozess gemacht werden soll. Auf ihn folgte Delcy Rodríguez, die Maduros Vizepräsidentin und enge Vertraute war. Trump sagte, die Interimspräsidentin unterstütze grundsätzlich ebenfalls, dass es Wahlen in Venezuela geben solle, betonte jedoch, das Land sei »noch nicht bereit«.

Rodríguez hatte erst vor wenigen Tagen ein Ölabkommen mit den USA unterzeichnet. Dieses soll den USA die Kontrolle über rund ein Fünftel der venezolanischen Ölreserven sichern. Details wurden bisher nicht bekannt, weshalb einige über einen Nachteil für Venezuela spekulieren. Rodríguez versicherte jedoch, dass Venezuela die volle »Souveränität über seine Ressourcen« behalte.

Oppositiospolitikerin Machado wird von den USA nicht beteiligt

Venezuela verfügt über die größten bekannten Erdölreserven weltweit, mehr als 303 Milliarden Barrel. Nach der Festnahme von Maduro lockerten die USA Sanktionen gegen den Ölsektor des Landes. Für den Zugang zum Öl setzten die USA auch Venezuelas Interimsregierung unter Druck.

Nach der Entführung Maduros hatte eigentlich die Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado eine Machtübernahme in Venezuela angestrebt. Sie ist die prominenteste Oppositionspolitikerin des Landes. Bei Gesprächen der Regierung und der Opposition, die von den USA vermittelt wurden, wurde sie jedoch nicht beteiligt.

Trumps Verhältnis zu Machado ist wohl auch durch den Friedensnobelpreis geprägt. Diesen bekam die Oppositionspolitikerin nämlich verliehen, nachdem Trump selbst darauf Anspruch erhoben hatte. Bei einem Treffen zwischen den beiden im Weißen Haus im Januar hatte Machado Trump ihre Nobelpreismedaille als symbolisches Zeichen ihrer Anerkennung überreicht.

Machado will nach Venezuela zurückkehren

Die Oppositionelle Machado hatte sich während der Diktaktur von Maduro in Venezuela versteckt gehalten, reiste im Dezember vergangenen Jahres jedoch heimlich aus, um den Friedensnobelpreis in Oslo persönlich entgegenzunehmen. Seitdem war sie nicht nach Venezuela zurückgekehrt.

US-Außenminister Marco Rubio sagte nun, die USA stünden einer Rückkehr nicht im Weg. Sie sei venezolanische Staatsbürgerin und habe »jedes Recht, in ihr Land zu reisen, wann immer sie zurückkehren möchte.« Medienberichten zufolge hielt die US-Regierung bislang einen solchen Schritt für unangebracht, obwohl Machado mehrfach ihren Rückkehrwillen bekundet hatte.