Verteidigungsminister Pistorius kündigt neuen Marinehafen in Emden an

Bislang steuern vor allem große Autofrachter den Seehafen von Emden an – künftig sollen an der Außenems auch vermehrt Militärschiffe, etwa Fregatten, an- und ablegen. Denn nach dpa-Informationen soll in Emden ein neuer Militärhafen für die Marine an der Nordsee entstehen. Offiziell ist das bislang nicht entschieden – mit einer Bekanntgabe wird am Montag gerechnet.

Dann wird Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Ostfriesland erwartet. Zusammen mit Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) wollen beide das «weitere Vorgehen hinsichtlich eines möglichen neuen Marinestützpunktes erläutern», wie es in einer Einladung zu einer Pressekonferenz heißt.

Nach dpa-Informationen sucht die Marine eine Fläche von 40 Hektar, mit Option auf weitere 10 Hektar. Der neue Marinehafen soll Liegeplätze für sieben Fregatten, zehn Minensucher und zehn Schlepper bieten. Voraussichtlich soll dort eine vierstellige Zahl an Soldaten und zivilen Mitarbeitern tätig sein. Der bislang einzige Marinehafen an der Nordsee ist in Wilhelmshaven.

Pistorius sieht Bedarf für weiteren Marinehafen

Verteidigungsminister Pistorius hatte Mitte Juli bei einem Truppenbesuch in Ostfriesland den Bedarf für einen zweiten Marinehafen an der deutschen Nordseeküste betont. «Das ist zum einen eine Frage der Absicherung», sagte der SPD-Politiker damals. Im Ernstfall brauche Deutschland einen zweiten Hafen, um ausweichen zu können und um Erreichbarkeiten sicherzustellen.

«Und es geht natürlich auch darum, die Kapazitäten zu schaffen, die es braucht, wenn im Ernstfall Hunderttausende von Alliierten mit Material und Personal durch Deutschland ziehen und davor eben in Deutschland anlanden müssen», sagte der Verteidigungsminister.

Sicherheitsexperte: Weiterer Hafen schafft Resilienz

Sicherheitsexperten halten den Aufbau eines weiteren Marinehafens für richtig. «An der Nordsee ist es sinnvoll, einen weiteren Marinehafen zu bauen, denn wir haben mit Wilhelmshaven bislang dort nur einen», sagte Henrik Schilling, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel. «Wenn dieser in einem Konfliktfall aus welchem Grund auch immer beeinträchtigt oder zerstört werden würde, dann wäre es sinnvoll, einen zweiten Hafen zu haben, auf den man ausweichen kann.»

Durch den geplanten Aufwuchs der Truppe und den neuen Wehrdienst werde die Bundeswehr insgesamt mehr Platz benötigen, sagte Experte Schilling.

Auch Bremerhaven im Rennen

Ein Areal, das für den neuen Hafen in Emden infrage käme, wäre der sogenannte Rysumer Nacken, eine Hafenerweiterungsfläche an der Ems westlich der Seehafenstadt und im Eigentum des Landes. Die Stadt Emden, Niedersachsens Hafeninfrastrukturgesellschaft NPorts und das Land überlegen seit Jahren, wie die Fläche zur weiteren Entwicklung des Hafens genutzt werden kann – bislang gab es Pläne für eine zivile Nutzung.

Auch Bremerhaven hatte sich zuletzt Hoffnung auf den Marinehafen gemacht. Ein Militärhafen lasse sich dort schnell realisieren, hatte ein Sprecher der Bremer Regierung zuletzt betont. Dort gab es Pläne, den Marinehafen im Bereich des Fischereihafens anzusiedeln. Für das Gebiet lägen schon alle notwendigen Voruntersuchungen, Planungsunterlagen und rechtskräftige Bebauungspläne bereit, hieß es.

Niedersachsen wirbt für Emden

Im Rennen um die Standortwahl hatte die Landesregierung in Hannover zuletzt für Emden geworben. Profitieren könnte der Bau des Marinehafens auch von dem sogenannten Bundeswehrfördergesetz, dass das Kabinett erst vor kurzem auf den Weg gebracht hat. Der Gesetzesentwurf sieht vor, Bau- und Denkmalschutzvorschriften zugunsten von Maßnahmen zur Landes- und Bündnisverteidigung abzusenken. Planungs- und Genehmigungsverfahren sollen so vereinfacht und beschleunigt werden.

Bereitschaft für einen zügigen Bau zeigte auch der NPorts-Chef. «Wir können das, wir trauen uns das zu. Das haben wir dem Bund auch in mehreren Gesprächen mitgeteilt», sagte Holger Banik zuletzt. Er kündigte aber auch an, sollte es eine Entscheidung für Emden fallen, müssten voraussichtlich andere, schon geplante Hafen-Ausbauprojekte im Land verschoben werden.

Was der Marinehafen für Ostfriesland bedeuten würde

Für Emden mit seinen fast 50.000 Einwohnern würde die Zusage die Rückkehr zu alten Wurzeln bedeuten. Bis 1997 hatte es in der größten Stadt Ostfrieslands einen Marienstützpunkt gegeben. Außerdem waren die früheren Nordseewerke - eine Werft, auf der U-Boote gebaut wurden - lange ein wichtiger Teil der Rüstungsindustrie. Auch angesichts der Unsicherheiten um den Erhalt des für Ostfriesland wichtigen VW-Werkes in der Stadt sehen manche in dem neuen Marinehafen einen Gewinn für die Region.

«Ein Marinestützpunkt in Emden ist nicht nur ein starkes Signal, sondern auch eine echte Chance für die Region», bekräftigte etwa der Präsident der IHK für Ostfriesland und Papenburg, Theo Eilers, erst vor wenigen Tagen. Der neue Hafen würde der regionalen Wirtschaft einen strukturellen und konjunkturellen Schub verleihen – und er könne ein Jobmotor für die Region werden.

Die Pläne für einen neuen Marinehafen stoßen aber nicht ausschließlich auf Zustimmung. Schon während der Nationalen Maritimen Konferenz Ende April in Emden hatte es kleinere Proteste gegeben. Die Linke in Emden lehnt die Pläne ab. In einer Mitteilung erinnerte die Partei an die verheerenden Luftangriffe im Zweiten Weltkrieg, bei der die größte Stadt Ostfrieslands weitgehend zerstört wurde und Tausende starben. «Jeder weitere Schritt in Richtung eines Militärstandortes in Emden ist ein rückwärtsgewandter Irrweg, der die Fehler der Geschichte wiederholt, anstatt aus ihnen zu lernen», hieß es.

Emdens erst kürzlich mit großer Mehrheit wiedergewählter Oberbürgermeister Tim Kruithoff (parteilos) spricht sich klar für einen Marinehafen aus. «Wir sind mit all den Rahmenbedingungen, die wir haben, ein prädestinierter Standpunkt für einen Marinestützpunkt an der deutschen Nordseeküste. Wir haben die Flächen und wissen, wie wir sie verkehrsseitig erschließen können», sagte der Rathaus-Chef im April der dpa. «Wir haben sicherlich auch die Fachkräfte, weil wir im Moment in unseren klassischen Industrien, etwa bei Volkswagen, eher einen Abbau haben.»

Kruithoff rechnete zuletzt damit, dass bis zu 1.500 Soldatinnen und Soldaten plus zivile Angestellte in die Stadt ziehen könnten. «Das ist gut für unsere regionale Wirtschaft, für die Gastronomie, den Handel. Das wäre für Emden, aber auch für die Krummhörn, mit Blick auf sichere Arbeitsplätze und die Wertschöpfung, ein Wahnsinns-Pfund. Das würden wir alle spüren, wie gut das der Stadtgesellschaft tun würde.»