Ürümqi, Aksu. Elf Redner haben an diesem Vormittag schon gesprochen, ohne eine einzige Pause. Manche im Konferenzsaal des staatlichen Gästehauses in Ürümqi, der Hauptstadt Xinjiangs, scrollen gelangweilt auf ihren Smartphones. Der chinesische Funktionär neben mir hängt in seinem Stuhl.
Die autonome Region im äußersten Westen Chinas steht international wegen Vorwürfen von Zwangsarbeit und Menschenrechtsverletzungen an Uiguren in der Kritik. Nun ist sie Ort und Thema einer von chinesischen Stellen organisierten Reise, an der ich als Handelsblatt-Korrespondent teilnehme. Ausnahmsweise, denn normalerweise verzichten wir auf staatlich organisierte Journalistenreisen in China.
Ziel solcher Reisen sei „nicht die Überzeugungsarbeit vor Ort durch Transparenz und offene Zugänge“, sagt Katja Drinhausen vom China-Thinktank Merics. „Stattdessen will man zeigen, dass Vertreter vieler Staaten und Sektoren den Vorwürfen zu Menschenrechtsverletzungen keinen Glauben schenken.“ Ich will diese Strategie genauer verstehen.
Barry Sautman ist der nächste Redner. Kaum betritt der 77-jährige Professor die Bühne, gehen die Handykameras hoch. Der US-kanadische Politikwissenschaftler von der Hongkong University of Science and Technology ist offenbar derjenige, auf den viele gewartet haben. Plötzlich ist Stimmung im Saal.
Sautman geht auf Angriff. Die USA hätten eine „Politainment-Industrie“ geschaffen, die Beweise für amerikanische Verbrechen verschleiere und unbelegte Anschuldigungen gegen Staaten verbreite, die sich Washington nicht unterordneten. Sein wichtigstes Beispiel: die Vorwürfe, China unterdrücke die Uiguren in Xinjiang und zwinge Menschen zur Arbeit. Eine „Genozidindustrie“ setze den Vorwurf des „schlimmsten aller Verbrechen“ als politische Waffe ein, ruft er in den vollen Saal.
Seine Darstellung steht im klaren Gegensatz zu Untersuchungen, die China schwere Menschenrechtsverletzungen an muslimischen Minderheiten wie den Uiguren vorwerfen. Arbeiten von Laura Murphy und der Sheffield Hallam University, des deutschen Forschers Adrian Zenz, des australischen Strategic Policy Institute (ASPI) und von Björn Alpermann, Inhaber des Lehrstuhls für Contemporary Chinese Studies an der Universität Würzburg, dokumentieren staatlich organisierte Arbeitskräftetransfers, deren Bedingungen den Kriterien der UN-Arbeitsorganisation ILO für Zwangsarbeit entsprechen.
Die Ergebnisse, gestützt auf Interviews, aber auch chinesische Quellen, legen nahe, dass es sich dabei nicht um einzelne Missbrauchsfälle handelt, sondern um ein System. So sollen laut Alpermann uigurische Bauern durch den Druck lokaler Kader bewegt werden, ihr Ackerland aufzugeben, um in Fabriken an weit entfernten Orten zu arbeiten. Dort sind sie dem Forscher zufolge in Wohnheimen unter Überwachung und Kontrolle untergebracht.
Sautman sei früher ein „ernst zu nehmender Sozialwissenschaftler“ gewesen, sagt Alpermann über den Starredner. In den vergangenen Jahren habe dieser allerdings seine Wissenschaftlichkeit geopfert, „um in aggressiver Weise jede Kritik an der Politik der Kommunistischen Partei in Xinjiang als ‚geopolitisch motiviert‘, also im Dienste der USA oder schlimmer, abzuqualifizieren“.
Wenn es wollte, könnte Peking den Anschuldigungen ernsthaft begegnen. Doch dazu müssten Journalisten, Gutachterinnen und Wissenschaftler freien Zugang zu den Fabriken, Wohnheimen und Schulen bekommen. Den aber gibt es nicht, stattdessen neue Gesetze etwa zur Spionagebekämpfung, die das Bollwerk gegen unerwünschte Einblicke noch verstärke, wie Sinologin Drinhausen von Merics sagt.
Auf der Konferenz in Xinjiang ist das Programm vorgegeben, ausländische Journalisten werden streng beobachtet. Ich konnte zwar nach der Konferenz frei weiterreisen. Aber die Behörden fragten zigfach nach, ob und wann mein Rückflug nach Shanghai geplant sei. Bei einem vorherigen Xinjiang-Aufenthalt wurde ich tagelang von Sicherheitsleuten in Autos verfolgt.
„Von chinesischen staatlichen Stellen organisierte Konferenzen und Reisen durch Xinjiang dienen der externen Propaganda“, sagt Alpermann. Wie genau, wird mir im Laufe dieser zweieinhalb Tage klar.
Die meisten Zuhörer auf der Konferenz fotografieren Sautmans Folien und munitionieren sich mit seinen Thesen. Chinesische Journalisten schneiden parallel dazu ihre Videobeiträge. Nur Stunden später erscheinen gefällige Beiträge in chinesischen Staatsmedien und im Ausland. „Ausländische Gäste widerlegen Vorwürfe von ‚Zwangsarbeit‘ gegen Chinas Xinjiang“, titelt zum Beispiel Chinas nationalistische Staatszeitung „Global Times“. Sautmans Aussagen werden übernommen, ohne Einordnung, ohne Prüfung.
Es gehe darum, den Gästen „für ihre positive Darstellung der Situation in Xinjiang eine größere Autorität zu geben“, sagt Alpermann. Schließlich seien sie „vor Ort“ gewesen, während vielen Kritikern die Einreise verwehrt bleibe. Für die chinesische Seite sind ausländische Besucher besonders wertvoll: Ihre Aussagen lassen sich in internationalen Debatten als unabhängige Bestätigung der offiziellen Darstellung präsentieren.
Kritiker treffe ich unter den Rednern nicht. Viele der Gäste wurden von den Organisatoren der Reise eingeladen, meine Reise- und Übernachtungskosten dagegen zahlt das Handelsblatt. Trotzdem bleibt die Gefahr, angesichts der vielen Kameras, Blogger und Youtuber vor Ort selbst zum Spielball der Propaganda zu werden.
Ich versuche, möglichst unsichtbar zu bleiben, melde mich erst kurzfristig an, damit mein Name nicht in der vorab gedruckten Broschüre auftaucht. Bei den Veranstaltungen setze ich mich in die letzte Reihe, damit die Kameraleute über mich hinweg filmen. Ganz vermeiden aber lässt es sich nicht, Teil der Xinjiang-Show zu werden.
Chinas Behörden veranstalten solche Reisen und „Friendship“-Meetings regelmäßig. Dieses Mal sind rund 325 Gäste aus 33 Staaten dabei, darunter Algerien, Russland, Serbien, Italien, Pakistan, Iran, die Türkei und Deutschland. Auffällig viele Teilnehmer stammen aus Zentralasien und Südostasien, aus Ländern des globalen Südens, wo China seinen Einfluss ausbaut.
Bekannte Namen sollen der Veranstaltung mehr Gewicht verleihen. Der frühere thailändische Parlamentspräsident Bhokin Bhalakula kritisiert westliche Medien und schwärmt von Chinas Entwicklung. Vito Petrocelli, früherer Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im italienischen Senat, 2022 wegen prorussischer Äußerungen aus der Fünf-Sterne-Bewegung geflogen, wirbt um Verständnis für Pekings Sicht auf Menschenrechte: Armutsbekämpfung, Infrastruktur, Zugang zu Gesundheit und Bildung – auch das sei Menschenrechtsschutz.
Eine der wenigen Nuancen kommt von Sangheon Lee, dem südkoreanischen Chefökonomen der UN-Arbeitsorganisation ILO. Arbeitsmobilität gehöre dazu, sagt er. Die Frage sei aber, ob sie „freiwillig und informiert“ erfolge. Er verbindet die leise Kritik an möglichen Zwangsmaßnahmen mit diplomatischem Lob: „Deshalb sehen wir in der Region ein erhebliches Potenzial darin, mehr und bessere Arbeitsplätze dort zu schaffen, wo die Menschen leben, anstatt sich hauptsächlich darauf zu verlassen, die Menschen dorthin zu bringen, wo Arbeitsplätze verfügbar sind.“ Alpermann kritisiert, dass der hohe UN-Funktionär mit seiner Teilnahme die Veranstaltung adelt.
Die Choreografie gleicht einer halb touristischen, halb politischen Reise. Vor der Konferenz geht es nach Kashgar oder Aksu, berühmte Oasenstädte an der früheren Seidenstraße, und nach Ili im Norden. Auf dem Programm: Baumwollfelder, Altstädte, Tanzdarbietungen ethnischer Minderheiten, Agrarbetriebe. Xinjiang ist das Tor zum Zentralasien-Handel, die Region ist viereinhalb Mal so groß wie Deutschland.
Die Landschaft rund um das weit westlich, nah an der kirgisischen Grenze gelegene Aksu begeistert alle Reisenden – auch mich zum wiederholten Mal. Aus der Luft sieht sie wie ein ausgetrockneter Seeboden aus, mit bizarren Sand- und Felsstrukturen. Die Strecke von Ürümqi nach Aksu führt entlang des Tian-Shan-Gebirges, in den niederen Lagen weiß gepudert, auf den Gipfeln dicke Gletscher.
Viele der Bilder, die an diesen Orten entstehen, landen in einem Video, das zu Beginn der Konferenz läuft: Es soll die Schönheit – und die angebliche Einheit – des Landes demonstrieren. Tanzende, in Trachten gekleidete Menschen, in Harmonie vereint, ohne politische Konflikte. Auf wenigen Einstellungen bin auch ich zu sehen, mit ernstem Gesicht, Glück gehabt.
In Aksu kann ich eine Baumwollspinnerei des Unternehmens Huafu besuchen, das farbgesponnene Garne herstellt. In den Hallen hängt ein süßlicher Geruch von Maschinenöl, das monotone Rattern der Spinnmaschinen übertönt die Gespräche. Rund eine Million Spindeln, sagt das Unternehmen. Nachzählen kann ich das nicht, aber das Gebäude ist riesig.
Huafu ist laut chinesischen Quellen seit Jahren an Programmen zur „Armutsbeseitigung“ und Arbeitsbeschaffung für „ländliche Überschussarbeitskräfte“ beteiligt. Auf dem Rundgang weist ein Sprecher Vorwürfe von Zwangsarbeit zurück. Die Beschäftigten würden sich freiwillig bewerben, für Angehörige ethnischer Minderheiten gälten dieselben Einstellungskriterien, Schulungen und Lohnstandards wie für andere.
Immerhin, ich kann die Frage stellen. Überprüfen lässt sich die Antwort aber nicht. Im Werk sind uigurische Mitarbeiter zu sehen. Gespräche über ihre Arbeitsbedingungen sind nicht vorgesehen. Der Sprecher räumt ein, dass US-Sanktionen und der Rückzug westlicher Kunden das Geschäft deutlich belastet hätten. Der Absatz verlagere sich nach Zentralasien und Osteuropa. Nur noch drei Prozent der Exporte gingen in die EU, vor den Sanktionen seien es zehn bis 15 Prozent gewesen.
China hofft, Xinjiang von der Last der Sanktionen befreien zu können, auch dazu soll diese Reise dienen. Angeblich sei der Vertreter eines namhaften europäischen Bekleidungsunternehmens bereits wieder vor Ort gewesen, auch der Name eines anderen bekannten europäischen Herstellers fällt. Beide Unternehmen dementieren allerdings auf Nachfrage, jemals direkt oder indirekt Geschäftsbeziehungen mit Huafu gehabt zu haben.
Gefüttert mit solchen Eindrücken aus Fabriken, landwirtschaftlichen Betrieben und den Kostproben schmackhafter Trockenfrüchte, Nüsse und Trauben schwärmen manche Mitreisende später von der Gastfreundschaft der chinesischen Behörden, auf der Bühne und vor der Kamera.
Wie geschickt die Inszenierung funktioniert, zeigt sich in der Ausstellung „The Fight Against Terrorism and Extremism in Xinjiang“, die zum Programm gehört. Ihr Titel lehnt sich an ein Weißbuch des chinesischen Staatsrats an. Gemeint sind die Unruhen in Ürümqi 2009 mit nach chinesischen Angaben knapp 200 Toten, der Messerangriff am Bahnhof von Kunming im März 2014 mit rund 30 Toten und der Autoanschlag auf dem Tian'anmen-Platz im Oktober 2013 mit fünf Toten.
Noch heute stehen in Ürümqi und Kashgar Sicherheitsschleusen an Hotels und Restaurants. Chinesische Behörden machten uigurische Täter und ein als islamische Bewegung Ostturkestans bezeichnetes Netzwerk verantwortlich. Unabhängig belegt ist die Zuordnung nicht für alle Anschläge.
Das Problem seither: Islamistischer Terrorismus wird mit uigurischen Protestbewegungen und Autonomiebestrebungen gleichgesetzt. Auf einer Tafel in der Ausstellung heißt es: „Separatismus ist der Nährboden, auf dem Terrorismus und Extremismus in Xinjiang Wurzeln schlagen.“ Es ist ein Zitat aus dem Weißbuch der Regierung. Damit ist der Bogen geschlagen von uigurischen Protesten hin zu islamistischen Mördern.
Tatsächlich folgte auf die Gewalt nicht nur die Zerschlagung der Tätergruppen, sondern eine massive Sicherheitskampagne gegen Uiguren und andere als illoyal geltende Bevölkerungsgruppen. Tausende Uiguren sollen noch immer interniert sein, ihr Verbleib ist ungeklärt.
Die Ausstellung zeigt drastische Bilder von Terroropfern, darunter eine ungepixelte Enthauptungsszene. Erst die Wucht der Brutalität, dann die Erlösung: die Erzählung vom segensreichen Staat, der Sicherheit und Wohlstand gebracht habe, am Ende die stabilisierende Rolle der Partei und Xi Jinpings. Diese Dramaturgie liefert im Kleinen, was die Reise im Großen leisten soll: Angst und Emotionen werden geschürt, dann soll Dankbarkeit entstehen für Chinas hartes Durchgreifen und seine Aufbauleistung in der Region.
Für diese Strategie stehen auch einige der illustren Gäste. Mark Levine etwa, US-amerikanischer Soziologe und Englischlehrer an der Pekinger Minzu-Universität. Er wurde mit dem „Chinese Government Friendship Award“ ausgezeichnet, nun lobt er den „Schutz der Menschenrechte durch die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und den Wohlstand der Menschen“. Den chinesischen Staatsmedien ist der Hobby-Countrymusiker regelmäßig Beiträge wert.
Auch der deutsche Sinologe Ole Döring, Professor an der Universität in Changsha und nach eigener Aussage bis kürzlich Wirtschaftsberater der Provinzregierung von Hunan, findet nur positive Worte für die chinesische Regierung. Ob er kein Risiko sehe, für die Imagekampagne instrumentalisiert zu werden, frage ich ihn im Nachgang. Das könne er „sowohl in China als auch in Europa nur beeinflussen, indem er seriös arbeitet“, antwortet Döring per Wechat. Der Rest hänge „von Redlichkeit und Kompetenz der Leute ab, die dabei sind – das kann ich nicht kontrollieren“.
Döring veröffentlichte im Juli einen Gastbeitrag in der Parteizeitung „China Daily“, in dem er europäischen Parteien „reinen Machterhalt“ attestierte, um anschließend die Kommunistische Partei Chinas ausdrücklich zu loben. Damit reiht sich Döring in eine Phalanx westlicher Stimmen ein, die Chinas PR-Strategie mindestens indirekt befördern. Wie von höchster Stelle gewollt: Xi Jinping hatte gefordert, die „Xinjiang-Story“ gut zu erzählen.
