Zerfall des BSW-Landesverbands Thüringen: Abgeordnete treten aus
Nach massiven Austritten aus dem BSW-Landesverband Thüringen kündigt der Landesvorstand seinen Rücktritt an. Die Abgeordneten wollen die Koalition mit der CDU jedoch weiter stützen.
Quick Look
- Der Thüringer BSW-Landesverband steht vor dem Zerfall: Fast die gesamte Landtagsfraktion ist aus der Partei ausgetreten.
- Der Landesvorstand tritt zurück, doch die Abgeordneten halten an der Koalition mit der CDU fest.
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Why It Matters
Das BSW in Thüringen befindet sich in einem Konflikt mit der Bundesspitze um Sahra Wagenknecht. Streitpunkt ist die Regierungsbeteiligung in der sogenannten Brombeerkoalition.
Der Konflikt zwischen der BSW-Spitze und dem Thüringer Landesverband hat Konsequenzen: Weitere BSW-Landtagsabgeordnete kehren der Partei den Rücken. Die Regierung wollen sie weiter mittragen.
Erfurt. Ein Großteil der zerfallenden Thüringer BSW-Fraktion will die Landesregierung von CDU-Ministerpräsident Mario Voigt auch künftig mittragen. „Wir stehen weiter zur Koalition“, sagte die bisherige BSW-Fraktionschefin Sigrid Hupach in Erfurt. Die Austrittswelle aus dem BSW hielt an, davon ist inzwischen bis auf zwei Abgeordnete die gesamte Landtagsfraktion betroffen. Die Fraktion wird über ihren Fortbestand nach Angaben von Hupach in der kommenden Woche entscheiden.
Angekündigt wurde, dass der gesamte geschäftsführende Landesvorstand seinen Rücktritt erklären wird. Ein für Sonntag anberaumter Landesparteitag, bei dem es um die Regierungsbeteiligung in Thüringen gehen sollte, werde abgesagt, sagte die bisherige Landesvorsitzende Katja Wolf. Wolf, die auch Finanzministerin und Vizeministerpräsidentin ist, begründete den Schritt mit dem Zerwürfnis zwischen dem Thüringer BSW und der Bundesspitze sowie Parteigründerin Sahra Wagenknecht.
Dauerkonflikt zwischen Berlin und Erfurt
„Wir sind nicht gewählt für endlose Selbstbeschäftigung, wir sind nicht gewählt für ständige Abwehrkämpfe und wir sind nicht gewählt für das Ertragen von Flirts mit Rechtsradikalen“, sagte Wolf. Die Bundesspitze hatte vom Thüringer BSW verlangt, die Koalition als Reaktion auf die Plagiatsaffäre von Voigt zu verlassen. Die letzten Tage hätten deutlich gemacht, dass es keinen gemeinsamen Weg geben werde, sagte Wolf.
Laut Hupach besteht die Fraktion zunächst weiter – mit zwölf Abgeordneten. Ursprünglich gehörten der BSW-Fraktion 15 Politiker an. Der Abgeordnete Alexander Kästner sagte, es bestehe kommende Woche die Möglichkeit, dass ein Beschluss zur Auflösung der Fraktion gefasst wird.
In Thüringen ist das BSW Teil der sogenannten Brombeerkoalition aus CDU, BSW und SPD. Das Bündnis hatte von Anfang an keine eigene Mehrheit – es bestand mit 44 von 88 Stimmen ein Patt zur Opposition aus Linke und AfD.
Anfang der Woche war bekannt geworden, dass der BSW-Abgeordnete Matthias Herzog aus der Partei austritt. Am Mittwoch dann verkündeten drei weitere Abgeordnete ihren Parteiaustritt – und kündigten zugleich an, eine eigene parlamentarische Gruppe bilden zu wollen. Am Freitag folgten neun weitere Abgeordnete, die aus dem BSW austreten wollten.
What to Watch
AI outlook — possibilities, not facts
Entscheidung über Fortbestand der Fraktion in der kommenden Woche.
Very likely · Within weeks
Open Questions
- Wird die BSW-Fraktion offiziell aufgelöst?
- Wie reagiert die CDU auf die fraktionslosen Abgeordneten?
