Zwölf Staaten fordern Handelsbeschränkungen für israelische Siedlungen
Quick Look
- Eine Allianz aus zwölf Staaten will den Handel mit Produkten aus israelischen Siedlungen im Westjordanland sanktionieren.
- Die Initiative richtet sich gegen Siedlergewalt und die Ausweitung der Siedlungen.
- Deutschland ist nicht beteiligt.
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Why It Matters
Israelische Siedlungen im Westjordanland gelten nach Völkerrecht als illegal. Die Gewalt von Siedlern gegen Palästinenser nimmt zu.
Eine Allianz aus zwölf Staaten will den Handel mit Produkten aus israelischen Siedlungen im Westjordanland sanktionieren.
In einer gemeinsamen Erklärung der Außenministerien der zwölf Staaten heißt es, sie seien entschlossen, »nationale Beschränkungen für den Handel mit Waren aus nach Völkerrecht illegalen Siedlungen zu verhängen und/oder entsprechende europäische Beschränkungen zu unterstützen«.
Die Initiative, an der Deutschland nicht beteiligt ist, richtet sich gegen die wachsende Gewalt israelischer Siedler gegen Palästinenser im Westjordanland sowie gegen die Ausweitung der Siedlungen in dem besetzten Palästinensergebiet.
Open Questions
- Welche zwölf Staaten gehören zu der Allianz?
- Welche konkreten Beschränkungen werden verhängt?
