Bundeskanzler Merz baut Kabinett um: Warken wird Kanzleramtschefin

Bundeskanzler Friedrich Merz nutzt den Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn für einen größeren Umbau seines Kabinetts. Er bestätigte in einem Pressestatement am Morgen, dass die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken den Posten von Thorsten Frei als Kanzleramtschefin übernimmt. Die CDU-Politikerin ist damit die erste Frau in diesem Amt.

Dass Frei an die Stelle von Spahn treten soll, hatte Merz bereits zuvor angekündigt. Anstelle von Warken soll CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann Gesundheitsminister werden. Außerdem soll der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor, ebenfalls CDU, den Staatsminister für die Bund-Länder-Zusammenarbeit im Kanzleramt, Michael Meister, ablösen.

Der 33-jährige Amthor kümmerte sich im Digitalministerium zuletzt vor allem um den Bürokratieabbau. Mit der Ablösung Meisters reagierte Merz auf die große Unzufriedenheit der Landesregierungen, die sich eine bessere Zusammenarbeit mit dem Bund wünschen.

Warken wechselt "mit Demut"

Direkt nach der Bekanntgabe ihres Wechsels ins Kanzleramt sagte die bisherige Gesundheitsministerin Warken, sie wolle in ihrem neuen Amt den Reformkurs in Deutschland weiter vorantreiben. Die neue Aufgabe werde sie "mit voller Kraft, aber auch mit der nötigen Demut angehen", so Warken. Zuvor hatte Merz Warken für ihre Durchsetzungsfähigkeit bei der jüngsten Krankenkassenreform gelobt.

Auch Linnemann kündigte an, den begonnenen Reformprozess im Gesundheitsministerium weiterzuführen. Kanzler Merz hatte erneut die Bedeutung der Reformen, darunter unter anderem die anstehende Pflegereform, in diesem Ministerium betont.

Weitere Veränderungen angekündigt

Merz kündigte zugleich weitere Schritte an. "Es wird weitere Veränderungen im Bundeskabinett geben", betonte er. Darüber werde er "zu gegebener Zeit" informieren. Dies werde aber noch ein paar Tage und "vielleicht auch mehr" Zeit brauchen. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios könnte es auch einen Personalwechsel im Verkehrsministerium geben. Demnach könnte Ressortchef Patrick Schnieder seinen Posten verlieren. Eine offizielle Bestätigung gibt es bis jetzt nicht.

Denkwürdige SMS

Laut der Nachrichtenagentur dpa hatte Schnieder am Morgen bereits einzelne Bundestagsabgeordnete per SMS über seinem bevorstehenden Rückzug informiert. Darin hieß es laut dpa: "Der Bundeskanzler hat mir gestern am späten Nachmittag mitgeteilt, dass er mich als Verkehrsminister entlassen wird. Heute Morgen um 9.00 Uhr wird er dies u. a. in einer Pressekonferenz öffentlich machen. Ich wollte Euch vorher informieren." Schnieder dankte den Abgeordneten für die Zusammenarbeit. "Vielen Dank für Eure großartige Unterstützung!"

Dass der Kanzler in der Pressekonferenz schwieg, liegt laut Medienberichten daran, dass der vorgesehene Schnieder-Nachfolger, der CDU-Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler, kurzfristig am Morgen abgesagt haben soll.

Als möglicher Nachfolgekandidat Schnieders wird nun der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, gehandelt. Er saß jahrelang im Verkehrsausschuss und gilt als ausgewiesener Experte. Derzeit ist er der dritte Mann in der Fraktion nach dem Fraktionschef und dem CSU-Landesgruppenchef.

Zudem soll CDU-Schatzmeisterin Franziska Hoppermann laut mehreren Medien Nachfolgerin von Linnemann werden. Auch dazu machte Merz bisher keine Angaben.