Der Landtag Rheinland-Pfalz debattiert heute die erste Regierungserklärung von Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU). Er stellte die Leitlinien der neuen CDU-SPD-Koalition vor, der ersten eines CDU-Regierungschefs seit 35 Jahren. Nach der Debatte folgen Gremienwahlen und die Sommerpause.
Gordon Schnieder (CDU) wurde mit deutlicher Mehrheit zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt, obwohl mindestens acht Stimmen aus dem Regierungslager fehlten. Er will Kommunen stärken und Grundschulen mit festen Betreuungszeiten ausstatten.
Gordon Schnieder (CDU) ist neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Er erhielt bei seiner Wahl im Landtag nicht alle Stimmen der neuen Koalition. Alexander Schweitzer (SPD) gratulierte ihm und übernimmt den SPD-Fraktionsvorsitz. Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) wird stellvertretende Ministerpräsidentin.
Gordon Schnieder, 1975 in Birresborn geboren, wird neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Der bodenständige CDU-Politiker, bekannt für seinen sachlichen Stil und seine Fähigkeit, Kompromisse zu schließen, hat sich gegen Christian Baldauf durchgesetzt und die Partei geeint.
Gordon Schnieder (CDU) wurde zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt und kündigte eine schwarz-rote Koalition an, die auf Stabilität in unsicheren Zeiten abzielt. Er betonte die Notwendigkeit, die Sorgen der Bürger ernst zu nehmen und die Gesellschaft zusammenzuführen.
Gordon Schnieder wurde in Mainz zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz vereidigt. Sein Bruder Patrick Schnieder, Bundesverkehrsminister, und seine Frau Diane äußerten sich bewegt über den "Neuanfang".
Rudolf Scharping (SPD) bezeichnet die Wahl von Gordon Schnieder (CDU) zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz als würdigen demokratischen Tag. Kurt Beck (SPD) sieht in großen Mehrheiten eine Verlockung. Malu Dreyer war nicht anwesend.
Nach 35 Jahren stellt die CDU mit Gordon Schnieder wieder den Ministerpräsidenten in Rheinland-Pfalz. Er regiert in einer Koalition mit der SPD. Die CDU gewann die Landtagswahl im März überraschend deutlich.
Gordon Schnieder (CDU) wurde zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt. Er führt eine schwarz-rote Koalition und erhielt 63 Stimmen im Landtag in Mainz.
Rheinland-Pfalz beginnt eine neue politische Ära mit der Wahl von Gordon Schnieder (CDU) zum Ministerpräsidenten. Nach 35 Jahren SPD-Regierung und 10 Jahren Ampel-Koalition wird Schnieder die künftige schwarz-rote Koalition anführen. Der Landtag hat 105 Abgeordnete, wobei CDU und SPD eine deutliche Mehrheit bilden.
Gordon Schnieder, der neue Oppositionsführer in Rheinland-Pfalz, setzt auf geräuschlose Regierungsarbeit statt auf politische Kraftmeierei. Der ehemalige Finanzbeamte, der keine Regierungserfahrung hat, will kompromissorientiert regieren und der AfD entgegentreten.
Nach einem parteiinternen Sieg übernimmt Gordon Schnieder (CDU) die Führung in Rheinland-Pfalz. Er wird erster Ministerpräsident der Union seit 35 Jahren und führt eine Große Koalition mit der SPD. Die Wahl der Bildungsministerin Ute Eiling-Hütig (CSU) sorgt für Kontroversen.
Gordon Schnieder (CDU) hat sein neues Kabinett aus zehn Ministern vorgestellt, darunter vier Frauen und sechs Männer. Die CDU und die SPD bilden eine Koalition in Rheinland-Pfalz.
