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Sujets associésBundesgerichtshof Schufa Uber Mietwagen Personenbeförderungsgesetz Taxi Rückkehrpflicht Karlsruhe

Derniers articles

Vater soll Sohn für sexuelle Handlungen an Pastor vermittelt haben – BGH rollt Fall neu auf

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung eines Vaters wegen Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger und Beihilfe zu sexuellem Missbrauch neu aufgerollt. Der Vater soll seinen Sohn gegen Geld einem Pastor für sexuelle Handlungen vermittelt haben. Das Landgericht Hamburg muss erneut verhandeln, da Fehler bei der Beweiswürdigung gemacht wurden.

Die Welt

BGH prüft Transparenz bei Schufa-Score: Wie wird der einflussreiche Wert berechnet?

ACTU

1 g önceRésumé IA

BGH prüft Transparenz bei Schufa-Score: Wie wird der einflussreiche Wert berechnet?

Der BGH prüft, ob die Schufa Betroffene ausreichend über ihr Bonitätsscore-Verfahren aufklärt. Die Auskunftei nutzt seit März 2026 ein neues, transparenteres Scoring-System, das bis Ende 2028 landesweit eingeführt werden soll. Eine anstehende Datenschutzreform verpflichtet Auskunfteien ab November, Score-Werte und verwendete Daten offenzulegen.

Handelsblatt

Schufa-Score: BGH verhandelt über Auskunftspflicht bei Bonitätsdaten

En développement

Law·1 g önceRésumé IA

Schufa-Score: BGH verhandelt über Auskunftspflicht bei Bonitätsdaten

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt über die Auskunftspflicht der Schufa bezüglich Bonitätsdaten. Kläger fordern mehr Transparenz beim Score-Verfahren, das die Schufa als ausreichend erachtet. Eine neue Berechnungsmethode soll ab 2026 mehr Nachvollziehbarkeit bieten.

Die Zeit

En développement

Law·1 g önceRésumé IA

Schufa-Bonitäts-Score: BGH prüft Transparenzpflichten der Auskunftei

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt über die Transparenzpflichten der Schufa bei der Berechnung ihres Bonitätsscores. Kritiker bezeichnen den Score lange als "Blackbox". Die Schufa will mit einem neuen Verfahren mehr Nachvollziehbarkeit schaffen.

Handelsblatt

BGH: Schuldner müssen Schufa-Kosten nicht tragen

ACTU

11.06.2026Résumé IA

BGH: Schuldner müssen Schufa-Kosten nicht tragen

Der BGH entschied, dass Schuldner die Kosten für eine Schufa-Auskunft nicht tragen müssen, wenn Gläubiger diese vor einer Klage einholen. Das Gericht sah die Auskunft als nicht erforderlich und nur begrenzt aussagekräftig an.

Die Zeit

BGH: Gläubiger können Schufa-Kosten vor Klage nicht auf Schuldner abwälzen

ACTU

11.06.2026Résumé IA

BGH: Gläubiger können Schufa-Kosten vor Klage nicht auf Schuldner abwälzen

Die Zeit

BGH: Schufa-Kosten für Bonitätsauskunft nicht vom Schuldner erstattungsfähig

ACTU

11.06.2026Résumé IA

BGH: Schufa-Kosten für Bonitätsauskunft nicht vom Schuldner erstattungsfähig

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Gläubiger die Kosten für eine Schufa-Auskunft über Schuldner nicht von diesen zurückverlangen können. Die Auskunft sei nicht erforderlich, um ein Gerichtsverfahren einzuleiten.

Die Zeit

BGH bestätigt Rückkehrpflicht für Mietwagen von Uber-Fahrern

ACTU

03.06.2026Résumé IA

BGH bestätigt Rückkehrpflicht für Mietwagen von Uber-Fahrern

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rückkehrpflicht für Mietwagen von Fahrdienst-Anbietern wie Uber bestätigt. Nach einer Fahrt müssen diese unverzüglich zum Firmensitz zurückkehren, was als Schutzmaßnahme für das Taxigewerbe dient.

Tagesschau Wirtschaft

BGH bestätigt Rückkehrpflicht für Mietwagen: Uber-Fahrer müssen zurück zum Firmensitz

ACTU

03.06.2026Résumé IA

BGH bestätigt Rückkehrpflicht für Mietwagen: Uber-Fahrer müssen zurück zum Firmensitz

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rückkehrpflicht für Mietwagen bestätigt. Nach Fahrten müssen diese unverzüglich zum Firmensitz zurückkehren, anders als Taxis. Die Regelung soll den Wettbewerb zwischen Taxis und Fahrdienst-Anbietern wie Uber fair gestalten.

Tagesschau Wirtschaft

BGH bestätigt: Mietwagen von Uber müssen nach jeder Fahrt zurück zum Betriebssitz

ACTU

03.06.2026Résumé IA

BGH bestätigt: Mietwagen von Uber müssen nach jeder Fahrt zurück zum Betriebssitz

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rückkehrpflicht für Mietwagen von Fahrdienstvermittlern wie Uber bestätigt. Die Regelung aus dem Personenbeförderungsgesetz sei nicht verfassungswidrig.

Handelsblatt

BGH bestätigt: Uber-Mietwagen müssen nach jeder Fahrt zum Betriebssitz zurück

ACTU

03.06.2026Résumé IA

BGH bestätigt: Uber-Mietwagen müssen nach jeder Fahrt zum Betriebssitz zurück

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rückkehrpflicht für Mietwagen von Fahrdienst-Anbietern wie Uber bestätigt. Nach jeder Fahrt müssen diese zum Betriebssitz zurückkehren, was laut BGH nicht gegen nationales oder EU-Recht verstößt.

Handelsblatt

BGH befasst sich mit Rückkehrpflicht für Mietwagen im Uber-Konflikt

ACTU

03.06.2026Résumé IA

BGH befasst sich mit Rückkehrpflicht für Mietwagen im Uber-Konflikt

Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft die Rückkehrpflicht für Mietwagen nach Beförderungsaufträgen im Streit zwischen Taxiunternehmen und Anbietern wie Uber. Eine Taxigenossenschaft klagt gegen ein Uber-Unternehmen wegen Verstößen gegen diese Pflicht.

Die Zeit

Blinde Frau scheitert mit Klage gegen Rehaklinik vor BGH

ACTU

21.05.2026Résumé IA

Blinde Frau scheitert mit Klage gegen Rehaklinik vor BGH

Eine blinde Frau wurde von einer Rehaklinik abgewiesen und scheiterte mit ihrer Klage auf Entschädigung vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Der BGH bestätigte, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) keinen Anspruch auf Aufnahme begründet und die Kosten für Mehrfachbetreuung nicht von Privaten getragen werden dürfen.

Tagesschau Inland

BGH: Mehr Pflichten für Eigentümergemeinschaften bei maroden Balkonen

ACTU

24.04.2026

BGH: Mehr Pflichten für Eigentümergemeinschaften bei maroden Balkonen

Sind Balkone so sanierungsbedürftig, dass Schäden drohen, muss eine Eigentümergemeinschaft eingreifen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Von Michael-Matthias Nordhardt.

Tagesschau Wirtschaft

BGH-Urteil: Heribert Schwan durfte Kohl-Gespräche nicht für Buch verwenden

ACTU

23.04.2026Résumé IA

BGH-Urteil: Heribert Schwan durfte Kohl-Gespräche nicht für Buch verwenden

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Gespräche zwischen Ex-Kanzler Helmut Kohl und Autor Heribert Schwan der Geheimhaltung unterlagen und nicht für Schwans Buch «Vermächtnis - Die Kohl-Protokolle» hätten verwendet werden dürfen. Einige Passagen müssen gestrichen werden. Eine Gewinnbeteiligung für Kohls Witwe lehnte das Gericht ab, da Kohls Stimme nicht hörbar gemacht wurde.

Tagesschau Inland

BGH weist Gewinnanspruch von Kohls Witwe zurück – Verbot weiterer Passagen möglich

ACTU

23.04.2026Résumé IA

BGH weist Gewinnanspruch von Kohls Witwe zurück – Verbot weiterer Passagen möglich

Der BGH wies den Gewinnanspruch von Maike Kohl-Richter gegen Autor Heribert Schwan und dessen Verlag zurück. Written statements and life stories are not protected as asset components of personality rights, ruled the court. However, the widow may ban further passages from the book that became public during the legal dispute. The case returns to OLG Köln for reconsideration.

Spiegel Deutschland

News: Iran-Krieg, Reza Pahlavi in Berlin, BND-Geburtstag, BGH urteilt über Helmut-Kohl-Buch

ACTU

23.04.2026

News: Iran-Krieg, Reza Pahlavi in Berlin, BND-Geburtstag, BGH urteilt über Helmut-Kohl-Buch

Teheran feiert Trumps Waffenstillstand. Der BND feiert sich selbst, wir feiern seine Skandale. Und wohl ein letztes Mal befasst sich ein Gericht mit Helmut Kohl. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Spiegel Deutschland