AfD vollzieht Kurswechsel beim Euro: Abkehr von Austrittsforderung
In einem internen Strategiepapier setzt die AfD statt auf den Euro-Austritt auf einen Umbau von EU und Währungsunion.
Quick Look
- Die AfD verabschiedet sich in einem internen Strategiepapier von ihrer Forderung nach einem Euro-Austritt.
- Stattdessen strebt die Partei Reformen der Währungsunion, mehr Eigenverantwortung und die Umwandlung der EU in einen Bund souveräner Nationen an.
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Why It Matters
Die Partei war 2013 mit dem Ziel gegründet worden, die gemeinsame europäische Währung abzulehnen.
Die AfD vollzieht beim Euro einen Kurswechsel: Nach Informationen der „Bild“ verabschiedet sich die Partei in einem internen Strategiepapier von ihrer langjährigen Forderung nach einem Austritt aus dem Euro-System und setzt stattdessen auf einen grundlegenden Umbau von EU und Währungsunion.
Die Partei war 2013 mit dem Ziel gegründet worden, die gemeinsame europäische Währung abzulehnen. Noch im Bundestagswahlprogramm 2025 hatte sie den Austritt Deutschlands aus dem Euro-System gefordert. Nun strebt die AfD stattdessen Reformen an: Staaten sollten wieder stärker selbst für ihre Schulden haften, die Eingriffsmöglichkeiten der Europäischen Zentralbank begrenzt werden. Ziel sei es, den Euro auf ein „tragfähiges Fundament aus Eigenverantwortung und Haftung“ zu stellen.
Sollte dieser Reformkurs scheitern, solle die Bevölkerung über den „künftigen europäischen und währungspolitischen Weg Deutschlands“ entscheiden. Das Papier wurde dem Bericht zufolge Ende September bei einem Treffen von Abgeordneten aus Europaparlament, Bundestag und Landtagen beraten.
EU soll „Bund souveräner Nationen“ werden
Für die Europäische Union schlägt die AfD dem Bericht zufolge die Umwandlung in einen „Bund souveräner Nationen“ vor. Die Gemeinschaft soll sich demnach vorwiegend auf den Binnenmarkt, den Schutz der Außengrenzen, Sicherheitsfragen und ausgewählte Technologieprojekte konzentrieren. Zudem fordert die Partei nationale Ausnahmeregelungen etwa in der Migrations-, Sozial- und Finanzpolitik.
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Open Questions
- Wann wird das Papier offiziell beschlossen?
- Wie reagiert die Parteibasis auf den Kurswechsel?
