Arbeitsmarkt: Bund muss Arbeitsagentur mit neun Milliarden Euro aushelfen

Berlin. Wegen der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit muss der Bund der Bundesagentur für Arbeit (BA) in diesem Jahr mit Darlehen von voraussichtlich bis zu neun Milliarden Euro unter die Arme greifen. Das Bundesfinanzministerium will dafür zusätzliche Mittel von gut fünf Milliarden Euro bereitstellen, wie aus einer der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag vorliegenden Vorlage für den Haushaltsausschuss des Bundestages hervorgeht.

Zusammen mit den bereits eingeplanten knapp vier Milliarden Euro steigt der Darlehensbedarf damit auf rund neun Milliarden Euro. Das sind etwa 600 Millionen Euro mehr als im Juni angenommen.

Grund für die Finanzprobleme sind vor allem die stark gestiegenen Ausgaben für Arbeitslosengeld. Die Bundesregierung war bei der Haushaltsplanung noch von einer Erholung des Arbeitsmarktes ausgegangen, die aber ausgeblieben ist.

Im Juni hatte die BA wegen der schwachen Konjunktur vor einem Haushaltsdefizit von mehr als acht Milliarden Euro gewarnt. Zudem hatte sie damals prognostiziert, dass sich ihre Schulden beim Bund bis Ende 2030 auf rund 23 Milliarden Euro summieren könnten. Die BA finanziert sich überwiegend aus den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung, die derzeit 2,6 Prozent des Bruttolohns betragen.