Armeniens Ex-Präsident Robert Kotscharjan wegen Korruptionsvorwürfen festgenommen

In Armenien ist der frühere Präsident Robert Kotscharjan wegen Vorwürfen der Korruption und Veruntreuung öffentlicher Gelder festgenommen worden. Der Ex-Staatschef und heutige Oppositionsführer sowie mehrere seiner Vertrauten würden verdächtigt, Ämter missbraucht zu haben, um sich »öffentliches Eigentum anzueignen« sowie »Vermögenswerte weit unterhalb des Marktpreises« zu erwerben, erklärte die armenische Antikorruptionsbehörde. Unmittelbar nach seiner Festnahme wurde er den Angaben zufolge wegen seines hohen Blutdrucks in ein Krankenhaus gebracht.

Im Zuge der Ermittlungen wurden demnach sechs Menschen festgenommen, unter ihnen auch Kotscharjans Sohn Sedrak Kotscharjan, ein Geschäftsmann. Zudem liefen nach Angaben der Behörde Durchsuchungen an Dutzenden weiteren Orten, darunter bei Unternehmen, die mit Kotscharjans Familie in Verbindung stünden. Dabei sei auch Lewon Kotscharjan in den Fokus geraten, ein weiterer Sohn Kotscharjans.

Der heute 71-jährige Kotscharjan regierte die Kaukasusrepublik von 1998 bis 2008 und stand bereits in der Vergangenheit unter Korruptionsverdacht. Für seine Kritiker symbolisiert er die alten Eliten, die das Land ausgeplündert hätten. Der russlandfreundliche Politiker hatte nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit einen hohen Posten in einem russischen Konzern angenommen. 2018 war er für mehrere Monate festgenommen worden – damals wegen Vorwürfen des Wahlbetrugs bei der Präsidentschaftswahl 2008. Das Verfahren wurde inzwischen eingestellt.

Robert Kotscharjan ist ein erbitterter Gegner von Regierungschef Nikol Paschinjan und führte das Bündnis Armenische Allianz, die derzeit die zweitgrößte Oppositionspartei im Parlament ist.

Armenien plant Antrag auf EU-Beitritt

Unter Paschinjan soll sich Armenien derweil weiter an die Europäische Union annähern. Nach Angaben des Regierungschefs soll Armenien für die »nahe Zukunft« einen Beitrittsantrag vorbereiten. Dies solle noch vor einem von Moskau und den anderen Ländern der Eurasischen Wirtschaftsunion geforderten Referendum darüber geschehen, um zu prüfen, ob ein Beitritt realistisch sei, sagte Paschinjan am Montag. Ein Datum nannte er nicht.

Die ehemalige Sowjetrepublik Armenien ist offiziell immer noch mit Russland verbündet, orientiert sich zum Ärger Moskaus aber schon seit Jahren immer mehr nach Westen. In einer Warnung hatte Kremlchef Wladimir Putin die EU-Ambitionen Armeniens mit dem prowestlichen Kurs der Ukraine verglichen. Mit Verweis auf den Beginn des russischen Angriffskrieges 2022 sagte er im Mai, das »ukrainische Szenario« habe mit dem Versuch Kyjiws begonnen, der EU beizutreten.