Berlin: SPD stimmt für Koalitionsgespräche mit Linke und Grünen
Quick Look
- Die Berliner SPD beschließt, Koalitionsverhandlungen mit der Wahlsiegerin Linke und den Grünen aufzunehmen, nachdem die bisherige CDU/SPD-Koalition ihre Mehrheit verloren hat.
- Die Linke wird über einen Parteitag am 31.
- Oktober entscheiden, wobei bei Zustimmung die Gespräche Anfang November beginnen könnten.
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Why It Matters
Bei der Berlin-Wahl am 20. September erzielte die Linke mit 25,7 Prozent das beste Ergebnis, gefolgt von CDU (18,8 Prozent), AfD (16,3 Prozent), Grünen (14,3 Prozent) und SPD mit ihrem historisch schlechtesten Ergebnis von 12,1 Prozent. Die bisher regierende CDU/SPD-Koalition verlor dadurch ihre Mehrheit.
Die Berliner SPD will mit der Wahlsiegerin Linke und mit den Grünen Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Das entschied der Landesvorstand bei einer digitalen Sitzung mit breiter Mehrheit, wie die Nachrichtenagentur dpa und der Berliner »Tagesspiegel« übereinstimmend berichten. Die Grünen wollen am Abend bei einem kleinen Parteitag über den Beginn von Koalitionsgesprächen entscheiden.
Die Linke befindet darüber erst auf einem Parteitag am 31. Oktober. Grund sind die zweiwöchigen Herbstferien in Berlin. Im Falle einer Zustimmung können die Koalitionsgespräche Anfang November beginnen.
Bei der Berlin-Wahl am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden.
Dahinter folgen CDU (18,8 Prozent),
AfD (16,3 Prozent),
Grüne (14,3 Prozent)
und mit ihrem historisch schlechtesten Ergebnis – die SPD (12,1 Prozent).
Die bisher regierende CDU/SPD-Koalition hat ihre Mehrheit verloren. Nun wird versucht, eine rot-grün-rote Regierung zu bilden. Gelingt das, könnte Linke-Fraktionschefin Elif Eralp erste Regierende Bürgermeisterin ihrer Partei in Berlin werden.
What to Watch
AI outlook — possibilities, not facts
Die Linke wird auf ihrem Parteitag am 31. Oktober der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen zustimmen.
Likely · Within days
Bei Zustimmung der Linke werden die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Linke und Grünen Anfang November beginnen.
Likely · Within weeks
Open Questions
- Welche konkreten policy-Übereinkünfte könnten zwischen SPD, Linke und Grünen erzielt werden?
- Wie wird die AfD als stärkste Oppositionsfraktion auf eine mögliche rot-grün-rote Regierung reagieren?
- Welche personellen Konsequenzen könnte die Koalitionsbildung für die Berliner SPD-Führung haben?
