Berliner Landesparlament: Fünf Sitze weniger nach Neuauszählung in Spandau

Im Berliner Landesparlament gibt es nach der Neuauszählung eines Wahlergebnisses in Berlin-Spandau voraussichtlich fünf Abgeordnete weniger als bisher erwartet. Das teilte Landeswahlleiter Stephan Bröchler auf dpa-Anfrage mit. «Nach dem jetzigen Stand wird das Parlament 153 Sitze haben. In der Wahlnacht sind wir noch von 158 ausgegangen», sagte er. Jeweils einen Sitz weniger gebe es für CDU, SPD und Grüne. Bei der Linke seien es zwei Sitze. Zuvor hatten mehrere Medien über das Thema berichtet.

Hintergrund ist die Nachzählung im Wahlkreis Spandau 1. Dabei stellte sich heraus, dass der AfD-Kandidat Tommy Tabor dort die meisten Stimmen und damit das Direktmandat erreicht hat, nicht die CDU-Kandidatin Bettina Meißner.

CDU hat ein Direktmandat weniger gewonnen

Anlass für die Neuauszählung war Bröchler zufolge, dass die per Telefon übermittelte Schnellmeldung des Ergebnisses nicht mit dem in der Niederschrift des Wahlvorstands übereinstimmte.

Weil die CDU-Kandidatin kein Direktmandat bekommen habe, falle ein Überhangmandat weg. Entsprechend muss Bröchler zufolge auch die Zahl der Ausgleichsmandate neu berechnet werden. Dadurch verringere sich die Zahl der Abgeordneten im Landesparlament.

Noch seien die Daten aber nicht in Stein gemeißelt, betonte Bröchler. «Es gilt immer unter dem Vorbehalt, dass das der Landeswahlausschuss noch beschließen wird, also auch die Aussagen zur Sitzverteilung.» Dessen Sitzung ist für den 12. Oktober vorgesehen.