Berliner Spitzenkandidaten debattieren über Antisemitismus

Antisemitismus ist nach Darstellung der Spitzenkandidatin der Berliner Linken, Elif Eralp, in ihrer Partei nicht außergewöhnlich stark verbreitet. «Die ganz große Mehrheit der Partei steht ganz klar für den Schutz von jüdischem Leben und die Stärke von jüdischem Leben», sagte Eralp in einer Diskussionsrunde der Jüdischen Gemeinde in Berlin. «Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem und existiert auch innerhalb der Linken.»

Mit Blick auf den Gewaltaufruf bei einer Wahlkampfveranstaltung der Linken in Neukölln sagte Eralp, dass sie deutlich Position dagegen bezogen habe. Ende August soll ein umstrittener Rapper nach Medienberichten ein Lied gegen den Krieg Israels in Gaza, unter anderem «Death to the IDF» (Tod der israelischen Armee) gesungen haben. Eralp hatte gesagt, sie erwarte, «dass aufgeklärt wird, wie es zu so einer Grenzüberschreitung kommen konnte und dass es Konsequenzen gibt».

Auch die Spitzenkandidaten von CDU, SPD und Grünen verurteilten die Zunahme von Judenhaus und Judenfeindlichkeit in der Hauptstadt. Stefan Evers (CDU) sprach von einer «erschütternden» Bilanz der vergangenen Jahre. «Das ist ganz schwer auszuhalten», sagte der CDU-Spitzenkandidat rund eineinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl. «Es ist schlimm, dass wir jüdisches Leben schützen müssen, aber auch das haben wir verschärft. Die Linke ist ein großes Problem, aber sie ist es nicht allein.»

SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach sprach sich für einen intensiven Schutz jüdischer Einrichtungen, einen intensiven Dialog zwischen den Religionen und eine Demokratie-Förderung an den Schulen aus. Auf die Frage von Moderator Constantin Schreiber mit Blick auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der SPD, ob ein antisemitischer Vorfall in der Partei des potenziellen Koalitionspartners Folgen haben werde, sagte Krach: «Wenn es antisemitische Vorfälle gibt, dann ist es vorbei, ganz einfach.»

Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf sagte: «Wir kämpfen für jüdisches Lebens in Berlin.» Seine Partei werde keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, der sich nicht klar gegen Antisemitismus richte.

AfD-Spitzenkandidatin Kristin Brinker nahm nicht an der Diskussion teil. Es seien nur Kandidaten eingeladen worden, die eine realistische Chancen hätten, Regierender Bürgermeister zu werden, sagte der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde, Gideon Joffe. «Bei der AfD besteht in Berlin keine Chance, sonst hätten wir Sie wahrscheinlich auch eingeladen.»

Joffe sagte, dass deutlich mehr Schüler das jüdische Gymnasium besuchen, weil sie an anderen Schulen Opfer von Antisemitismus wurden. Im Jahr 2025 hat die Staatsanwaltschaft in Berlin nach eigenen Angaben 821 Verfahren mit antisemitischem Hintergrund registriert, im Jahr zuvor waren es 757, im Jahr 2023 waren es 589.