BND-Präsident Järger warnt vor gewaltsamer Konfrontation mit Russland
Nachrichtendienst-Chef sieht Deutschland als »Haupthindernis russischer hegemonialer Machtprojektion« und warnt vor drohendem Konflikt.
Quick Look
- BND-Präsident Martin Järger hat in einer Anhörung vor dem Bundestag vor einer möglichen gewaltsamen Konfrontation mit Russland gewarnt.
- Deutschland stehe im Visier russischer Geheimdienste, da es sich der expansiven Politik Moskaus entgegenstelle.
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Why It Matters
Der BND-Präsident äußerte sich in einer öffentlichen Anhörung vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags.
Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Martin Järger, warnt vor einer möglichen gewaltsamen Konfrontation mit Russland. »Die Konfrontation, in der wir mit Russland stehen, hat eine neue, gefährlichere Qualität«, sagte Jäger in einer öffentlichen Anhörung vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags. »Deutschland ist in Gefahr, in einen gewaltsamen Konflikt mit Russland zu geraten.« Russland bezeichnete er als »unseren gefährlichsten Gegner«.
»Nicht wir haben diese Konfrontation gesucht, Russland drängt sie uns auf«, sagte Jäger. Der Grund dafür sei, dass Deutschland »Russlands revisionistisch-expansive Politik« und den Krieg gegen die Ukraine nicht hinnehme, »weil wir der russischen Einschüchterung unserer Bündnispartner im Baltikum und anderswo in Europa entgegentreten«. Von der Führung in Moskau werde Deutschland deswegen als »Haupthindernis russischer hegemonialer Machtprojektion in Europa« betrachtet und werde dadurch »zur Zielfläche russischen Handelns«.
Der Anschlagsversuch vom Leipziger Flughafen, bei dem mutmaßlich mehrere mit Sprengstoff beladene Drohnen ein dort geparktes ukrainisches Transportflugzeug hätten treffen sollen, sei »nur ein Beispiel« für Aktivitäten russischer Geheimdienste, die »in und gegen Deutschland« stattfänden. Jäger warnte davor, sich einschüchtern zu lassen: »Russland stellt uns auf die Probe und beobachtet genau, wie wir mit dieser Situation umgehen«, sagte er. »Jedes Zeichen von Wankelmut lädt aus Sicht der Führung im Kreml dazu ein, den Druck auf Deutschland weiter zu erhöhen.«
An der öffentlichen Anhörung vor dem parlamentarischen Kontrollgremium nahmen neben Jäger auch die Leiter des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) und des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) teil. Normalerweise können die Abgeordneten des Gremiums, das für die Aufsicht über die Nachrichtendienste zuständig ist, deren Chefs nur in geheimer Sitzung Fragen stellen. Einmal jährlich findet eine öffentliche Anhörung statt.
Open Questions
- Welche konkreten Schutzmaßnahmen plant die Bundesregierung?
- Wie reagieren andere europäische Partner auf die Warnungen?
