Brics-Gipfel in Indien fordert maximale Zurückhaltung im Nahen Osten

Auf einem Gipfeltreffen in Indien haben die elf Brics-Staaten die Konfliktparteien in der Golfregion zu »maximaler Zurückhaltung« aufgefordert.

»Wir bringen unsere tiefe Besorgnis angesichts der anhaltenden Eskalation der Spannungen im Mittleren Osten/in Westasien zum Ausdruck«, hieß es in einer am Samstag in Neu Delhi veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. An dem zweitägigen Gipfeltreffen nehmen unter anderem Russlands Präsident Wladimir Putin sowie seine Amtskollegen aus dem Iran und China, Massud Peseschkian und Xi Jinping, teil.

Appell für Zusammenarbeit

Die Brics-Staaten forderten dazu auf, »Maßnahmen zu vermeiden, welche die Lage weiter verschärfen könnten«. »Wir nehmen den aktuellen globalen Kontext der Polarisierung und des Misstrauens zur Kenntnis und rufen zu weltweiten Maßnahmen zur Stärkung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit auf«, hieß es.

Weiterhin riefen die Staaten zur Zusammenarbeit auf, um »den reibungslosen Fluss des globalen Handels, der Lieferketten und der Energieversorgung im Einklang mit dem Völkerrecht aufrechtzuerhalten«.

Die Brics-Gruppe

Der Gastgeber und indische Premier Narendra Modi sagte in seiner Eröffnungsrede, der »globale Süden« stehe »an vorderster Front der weltweiten Krisen«, spiele bei der »Entscheidungsfindung« aber nur eine untergeordnete Rolle. Modi forderte, diese »pyramidenförmige Struktur in eine Partnerschaft umzuwandeln«. Die Brics-Staaten machten 50 Prozent der Weltbevölkerung, 40 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung und mehr als 25 Prozent des weltweiten Handels aus, betonte er.

Die Brics-Gruppe war 2009 mit dem Ziel gegründet worden, aufstrebenden Schwellenländern international mehr Gewicht zu geben. Gründungsstaaten waren Brasilien, Russland, Indien und China, ein Jahr später trat Südafrika bei. Die Anfangsbuchstaben dieser fünf Länder führten zur Bezeichnung Brics. Später traten weitere Staaten bei, darunter der Iran, Ägypten und Indonesien.

Eine gemeinsame Linie innerhalb des Bündnisses zu finden, ist jedoch eine Herausforderung. Wegen Differenzen war es den Außenministern der Brics-Staaten bei einem Treffen im Mai nicht gelungen, sich auf eine gemeinsame Stellungnahme zum Iran-Krieg zu einigen. Die Mitgliedstaaten Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) waren sich mit Blick auf den durch die US-israelischen Angriffe im Februar ausgelösten Konflikt uneins.

Zurückweisung der USA

Indien unterhält gute Beziehungen zum Iran und zu Israel und ist bemüht, Konflikte mit den USA zu vermeiden. Der iranische Präsident sagte am Samstag mit Blick auf die USA, dass die Region »keinen Polizisten« brauche. »Die territoriale Integrität und die Sicherheit der Region können nur von ihren wichtigsten Akteuren und den Ländern, aus denen sie besteht, gewährleistet werden«, betonte Peseschkian.

Peking und Moskau betreiben trotz der Androhung von Sanktionen durch US-Präsident Donald Trump weiterhin Handel mit dem Iran. Die Vereinigten Arabischen Emirate hingegen setzten ihre Handelsbeziehungen mit Teheran im August aus, nachdem sie Ziel iranischer Raketenangriffe geworden waren. Peseschkian und der Kronprinz der Emirate, Scheich Chaled Mohammed bin Sajed al-Nahjan, führten jedoch am Samstag am Rande des Gipfels ein Gespräch, wie die iranische Botschaft in Neu Delhi auf X mitteilte.

Xi sagte chinesischen Staatsmedien zufolge zum Gipfelauftakt, die Brics-Staaten sollten sich »gegen Verletzungen der Souveränität anderer Länder und gegen Einmischung in deren innere Angelegenheiten stellen (und) konstruktiv an der Lösung kritischer Fragen mitwirken«. Der Krieg in der Golfregion habe »den Menschen in der gesamten Region schwere Verluste zugefügt« und diene »nicht den gemeinsamen Interessen der internationalen Gemeinschaft«, zitierte die Nachrichtenagentur Xinhua den Präsidenten.

Xis Besuch in Indien war mit Spannung erwartet worden – die beiden Nachbarstaaten haben sich nach tödlichen Unruhen an ihrer umstrittenen Grenze zu Tibet im Jahr 2020 erst kürzlich wieder angenähert. Am Freitag hatte Peking erklärt, China sei bereit, mit Indien zusammenzuarbeiten. Xi und Modi kamen am Samstag am Rande des Gipfels zu einem bilateralen Treffen zusammen. Das indische Außenministerium teilte mit, die beiden Staatenlenker hätten erklärt, sich für eine »faire, vernünftige und für beide Seiten akzeptable Lösung der Grenzfrage« einsetzen zu wollen.