BSW-Fraktion in Thüringen vor dem Aus: Minister wollen austreten
Neun weitere Abgeordnete wollen die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag verlassen, darunter alle drei Minister. Damit steht die Fraktion vor dem Aus.
Quick Look
- Neun weitere BSW-Abgeordnete in Thüringen, darunter alle drei Minister, wollen die Landtagsfraktion und die Partei verlassen.
- Damit steht die ehemals 15-köpfige Fraktion vor dem Aus.
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Why It Matters
Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag bestand ursprünglich aus 15 Abgeordneten und war Teil der Koalition von Ministerpräsident Mario Voigt.
Düsseldorf, Erfurt. Neun weitere BSW-Abgeordnete in Thüringen wollen die Fraktion im Landtag verlassen. Nach dpa-Informationen sind auch alle drei BSW-Minister darunter – Vize-Ministerpräsidentin und Finanzministerin Katja Wolf, Digitalminister Steffen Schütz und Umweltminister Tilo Kummer.
Vor wenigen Tagen hatten bereits drei Mitglieder die ehemals 15 Abgeordneten starke Fraktion verlassen und auch ihren Austritt aus dem BSW erklärt. Damit steht die Fraktion vor dem Aus.
Die bisherige Fraktionsvorsitzende Sigrid Hupach sagte bei einer eilig einberufenen Pressekonferenz, die Gruppe der Abgeordneten verlasse die Partei. Landesvorsitzende Katja Wolf sagte, die Bundespartei habe sich vom „Gründungskonsens“ entfernt. Es gebe für sie keinen gemeinsamen Weg mehr mit der Berliner Parteispitze.
Die Koalition von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hatte Anfang der Woche noch 44 der 88 Stimmen im Erfurter Landtag. 15 davon kamen vom BSW. Wie sich die nun fraktionslosen Abgeordneten künftig bei Abstimmungen verhalten wollen, ist noch unklar.
Open Questions
- Wie verhalten sich die fraktionslosen Abgeordneten bei Abstimmungen?
- Welche Auswirkungen hat der Austritt auf die Koalition von Mario Voigt?
