Bundestag: Parlament hebt Immunität von SPD-Abgeordnetem Ahmetovic auf
Quick Look
- Der Bundestag hat die Immunität des SPD-Abgeordneten Adis Ahmetovic aufgehoben, um gerichtliche Durchsuchungen zu ermöglichen.
- Die Ermittlungen stehen im Zusammenhang mit einem Klinikenverkauf in Lehrte und betreffen auch Steffen Krach sowie Stefan Politze.
AI-generated summary
Why It Matters
Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover im Zusammenhang mit dem Verkauf eines Klinikums in der Stadt Lehrte.
Nach den Ermittlungen gegen den Berliner SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach untersucht die Staatsanwaltschaft nun weitere Personen. Bei Ahmetovic geht es offenbar um Durchsuchungen.
Adis Ahmetovic: Der Bundestag hat die Immunität des SPD-Abgeordneten aufgehoben. Foto: Michael Brandt/dpa
Berlin. Der Bundestag hat die Immunität des niedersächsischen SPD-Abgeordneten Adis Ahmetovic aufgehoben. Es gehe um die Genehmigung gerichtlicher Durchsuchungen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus der Bundestagsverwaltung.
Wie der NDR berichtet, stehen die Ermittlungen im Zusammenhang mit jenen der Staatsanwaltschaft Hannover gegen den Berliner SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach. Dieser war vor seiner Kandidatur Präsident der Region Hannover in Niedersachsen. Dabei geht es um den Verkauf eines Klinikums in der Stadt Lehrte.
Ebenfalls ermittelt wird gegen den Ex-SPD-Fraktionsvorsitzenden im niedersächsischen Landtag, Stefan Politze, der sein Amt vergangene Woche niedergelegt hatte.
Mehr in Kürze.
Open Questions
- Welche konkreten Vorwürfe bestehen gegen Adis Ahmetovic?
- Wann finden die Durchsuchungen statt?
