Elif Eralp erhält auf Parteitag Personenschutz
Sicherheitsmaßnahmen nach Sorgen um die eigene Sicherheit und die der Familie
Quick Look
- Die Berliner Politikerin Elif Eralp erhält für den anstehenden Landesparteitag der Linken Personenschutz.
- Hintergrund sind Sicherheitsbedenken der Wahlsiegerin.
- Zuvor hatte sie sich kritisch zur Polizeipräsenz geäußert, was nun zu politischer Debatte führt.
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Why It Matters
Die Berliner Linke forderte im Wahlkampf eine Reduzierung der Polizeiaufgaben und des Personals. Eralp hatte Bedenken bezüglich ihrer Sicherheit und der ihrer Familie geäußert.
Die Berliner Wahlsiegerin Elif Eralp erhält nach Informationen der „Bild“ Personenschutz für den Landesparteitag am Samstag. Sicherheitskreise bestätigten das nach Angaben der Zeitung am Freitag. Der Parteitag entscheidet darüber, ob die Linke Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen aufnimmt.
„Bild“ bringt den Schutz mit Eralps Angst um sich und ihre Familie in Verbindung. Öffentlich wurde die Sorge durch interne Anmerkungen zu einem Interview, die Eralps Team an den „Spiegel“ geschickt hatte. In den Anmerkungen schrieb Eralp: „Ich kann mich und meine Familie für den ‚Spiegel‘ nicht in Gefahr bringen.“
Der 69-Jährige hat inzwischen laut Angaben der „B.Z.“ die Anmeldung für seine Versammlung am Samstag zurückgezogen. Die Demonstration findet demnach regelmäßig samstags statt, meist mit 200 bis 300 Teilnehmern. Als Grund nannte Ibrahim nur „Sorge und Bedenken“.
Linke forderte im Wahlkampf Personalabbau bei der Polizei
In ihrem Wahlprogramm hatte die Berliner Linke gefordert, die „teure Aufrüstung“ der Polizei zu stoppen, dort Personal abzubauen und Aufgaben möglichst durch soziale Arbeit und Prävention zu ersetzen. Eralp sagte Ende August: „Man muss darüber reden, wie man die Aufgaben der Polizei reduzieren kann.“ In den Sondierungen mit SPD und Grünen rückte die Partei davon ab.
Der Polizeigewerkschafter Stephan Weh sagte der „Bild“: „Frau Eralp merkt jetzt, wie wichtig die Polizei ist. Gerade wenn es um die eigene Sicherheit geht.“ Die Polizei sei „nicht der Gegner der Linken“, sondern Teil des demokratischen Rechtsstaats. Ihre Aufgabe sei es, Menschen zu schützen, wenn sie sich gefährdet fühlten. „Auch dann, wenn man sich mit den falschen Menschen eingelassen hat.“
Open Questions
- Welche konkreten Bedrohungen führten zur Schutzmaßnahme?
- Wie reagieren die Koalitionspartner auf die Sicherheitslage?
