EU plant massive Ausweitung der Sanktionen gegen Russland
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas kündigt für den Herbst das umfangreichste Sanktionspaket seit Kriegsbeginn an.
Quick Look
- Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas plant für den Herbst das bisher größte Sanktionspaket gegen Russland.
- Ziel ist die Erhöhung des Drucks auf Moskau, das Kallas für systematischen Terror gegen ukrainische Zivilisten und Infrastruktur verantwortlich macht.
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Why It Matters
Seit Februar 2022 befindet sich Russland im Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die EU hat seither 21 Sanktionspakete gegen Russland verhängt.
Die EU will die Sanktionen gegen Russland nach den Worten der Außenbeauftragten Kaja Kallas in den kommenden Monaten deutlich ausweiten. »Im Herbst werde ich die weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges vorlegen«, sagte Kallas der Zeitung »Welt«. »Sollte sie beschlossen werden, wird sich die Zahl der sanktionierten russischen Personen, Unternehmen und Organisationen sofort um ein Drittel erhöhen.«
Kallas erklärte weiter, der Druck müsse verstärkt werden, bis Russland den Krieg beende. Sie warf Moskau »systematischen Terror« vor: »Moskaus Armee gewinnt nicht auf dem Schlachtfeld und richtet die Raketen daher zunehmend gegen ukrainische Zivilisten und Infrastruktur. Das ist systematischer Terror.« Russland wolle die ukrainischen Städte unbewohnbar machen.
Kallas äußerte zugleich die Hoffnung, dass die USA und Europa mit Blick auf die Sanktionen wieder »näher zusammenrücken«. Die bisherigen 21 Sanktionspakete seit Kriegsbeginn im Februar 2022 bezeichnete Kallas als Erfolg. »Für die EU-Sanktionen hat Russland bis heute teuer bezahlt, sie haben Russlands Kriegsmaschine schon über eine Billion Euro gekostet.«
Russland beschießt die Ukraine seit Beginn des Angriffskriegs im Februar 2022 fast täglich mit Drohnen und Raketen. Der vergangene Monat war laut der Uno-Menschenrechtsmission der folgenschwerste für Zivilisten in der Ukraine seit Mai 2022: Bei russischen Angriffen wurden demnach im Juli insgesamt 437 Menschen getötet und 2610 Menschen verletzt. Die Ukraine reagiert seit einigen Monaten mit Luftangriffen bis weit im Landesinneren Russlands.
Russland meldet mehr als 800 abgefangene ukrainische Drohnen
Auch am vergangenen Wochenende haben sich Russland und die Ukraine mit Drohnen- und Raketenangriffen überzogen. Mindestens 19 Menschen sollen dabei getötet worden sein.
Die ukrainische Armee griff Moskau mit Hunderten Drohnen an; Regionalgouverneur Andrej Worobjow sprach von »einem der massivsten Drohnenangriffe in jüngster Zeit«. Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge wurden landesweit 822 ukrainische Drohnen abgefangen.
Im Mai traf der SPIEGEL Kallas zum Gespräch über Europas Rolle im Ukrainekrieg. »Russland ist in diesem Krieg in einer Sackgasse angelangt«, sagte Kallas dabei.
What to Watch
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Vorlage einer neuen Sanktionsliste im Herbst durch Kaja Kallas.
Very likely · Within months
Open Questions
- Welche spezifischen Unternehmen werden sanktioniert?
- Wie reagieren die USA auf die neuen EU-Pläne?
