Gewalt bei Demos in Albanien – Ministerpräsident macht „ausländische Hände“ verantwortlich

Bei Demonstrationen für bessere Bildungsbedingungen und gegen die Regierung ist es am Samstag in Albanien erneut zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen.

Protestierende griffen vor dem Bildungsministerium in der Hauptstadt Tirana Polizisten mit Steinen an und setzten Mülltonnen in Brand. Erstmals bei den seit fünf Tagen andauernden Demonstrationen setzte die Polizei laut dem Bericht eines Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP Gummigeschosse ein, um die Menge auseinanderzutreiben.

An der neuerlichen Demonstration nahmen mehrere hundert Menschen teil. Zu Beginn setzten sie einen Koffer in Brand und warfen ihn auf das Gelände des Bildungsministeriums – nach eigenen Angaben als Zeichen, dass sie Albanien nicht verlassen wollen. Später kam es zu den gewaltsamen Zusammenstößen mit der Polizei.

Seit Dienstag gibt es in Tirana und anderen albanischen Städten gewalttätige Demonstrationen. Die Proteste richteten sich zunächst gegen schlechte Studienbedingungen und hohe Studiengebühren, inzwischen wird der Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Edi Rama gefordert.

Am Freitag hatte Ministerpräsident Rama zur Ruhe aufgerufen und eine Einmischung aus dem Ausland für die Ausschreitungen verantwortlich gemacht. Die Proteste hätten „absolut nichts“ mit den schwierigen Lebensbedingungen zu tun oder dem legitimen Wunsch nach Verbesserung, sagte er. „Ausländische Hände“ würden die Unruhen befeuern, um den EU-Beitritt Albaniens zu behindern. „Das ist alles das Werk der gleichen Hand, der Hand, die die albanische Opposition an der Kehle gepackt hat, der Hand, die Albanien mehr als einmal niedergebrannt und zerstört hat“, hieß es in einem von Rama im Onlinedienst Facebook veröffentlichten Video, ohne dass er seine Aussage weiter erläuterte. „Das sind ausländische Hände, die nicht wollen, dass Albanien in Frieden lebt“, sagte er lediglich. Am Vortag hatte er Vertreter der Opposition für die Ausschreitungen verantwortlich gemacht.

Die Regierung steht massiv unter Druck, seit Ende Mai sieht sie sich immer wieder mit Protesten konfrontiert. Auslöser waren Pläne für ein Luxus-Hotelprojekt in einem Küstennaturschutzgebiet. Das Projekt steht mit der Tochter von US-Präsident Donald Trump, Ivanka Trump, und ihrem Ehemann Jared Kushner in Zusammenhang und wird wegen Korruptionsvorwürfen und mangelnder Transparenz heftig kritisiert.