Island lehnt Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen ab
Knappe Mehrheit bei Referendum gegen EU-Beitritt – Bundesaußenminister Wadephul fordert mehr Attraktivität der Union
Quick Look
- Bei einem Referendum stimmten 52,8 Prozent der Isländer gegen die Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen.
- Hauptgrund bleibt die Debatte um die Fischereirechte.
- Bundesaußenminister Johann Wadephul bedauert das Ergebnis und fordert eine attraktivere EU.
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Why It Matters
Island hatte bereits vor Jahren Beitrittsverhandlungen geführt, die aufgrund von Streitigkeiten über Fischereirechte scheiterten. Der 2009 eingereichte Beitrittsantrag galt formell weiterhin als gültig.
Diese Entscheidung ist für die EU eine Niederlage – und löst entsprechende Reaktionen aus: Die Isländer stimmten am Wochenende gegen die Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) bringt nun sein Bedauern zum Ausdruck. »Das wäre eine große Chance gewesen, gemeinsam stärker zu werden«, sagte er. »Für die Europäische Union bedeutet das, wir müssen darüber nachdenken, wie wir attraktiver werden können.«
Das Ergebnis des Referendums auf Island fiel knapp aus, am Ende waren die Gegner jedoch in der Mehrheit. 52,8 Prozent der Menschen an den Wahlurnen stimmten mit Nein. 47,2 Prozent mit Ja. Vor Jahren hatte es schon einmal Verhandlungen gegeben, die letztlich abgesagt wurden. Die Gespräche waren damals vorwiegend an der Debatte über die Fischerei gescheitert – den größten und identitätsstiftenden Wirtschaftszweig der Insel. Genau dies war auch beim jetzigen Referendum ein wesentliches Argument der Verhandlungsgegner.
»Es ist nicht automatisch so, dass jeder in die Europäische Union strebt«, sagte Wadephul. »Und ich denke, das ist ein Anlass dazu, zu schauen, wo wir besser werden können, wo wir an unserer Attraktivität arbeiten können. Das gilt natürlich insbesondere für die wirtschaftlichen Aussichten, die wir bieten. Ich glaube nach wie vor, dass wir das Ziel einer Norderweiterung der Europäischen Union nicht aus dem Blick verlieren sollten. Dazu gehört natürlich Island, aber dazu würde dann auch Norwegen gehören.«
Formell geht es in EU-Beitrittsverhandlungen darum, dass die Kandidatenländer sich an die Werte und Rechtsvorschriften der EU anpassen müssen. Diese sind in mehrere Bereiche unterteilt, die je nach Verhandlungsstand als bereits abgeschlossen behandelt werden können. »Das Tempo der Fortschritte eines Beitrittskandidaten auf dem Weg zum Beitritt hängt davon ab, wie schnell das Land die erforderlichen Reformen umsetzt«, schreibt die EU.
Vor dem Referendum hatte das isländische Außenministerium explizit darauf verwiesen, dass der 2009 eingereichte Beitrittsantrag weiterhin gültig sei. Bei ihrem Besuch auf der Insel vor gut einem Jahr sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: »Wir teilen gemeinsame Werte, wir kennen uns sehr gut, wir sind gleichgesinnt – daher sind wir enge Partner.«
Open Questions
- Wie reagiert die EU auf die Forderung nach mehr Attraktivität?
- Wird Island langfristig andere Kooperationsmodelle suchen?
