Israels neu gewähltes Parlament kommt erstmals zusammen

Inmitten der Verhandlungen über eine Regierungsbildung in Israel kommt das neu gewählte Parlament heute zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die 120 Abgeordneten der Knesset sollen vereidigt werden.

Die Machtverhältnisse im Parlament haben sich deutlich verschoben: Das bisherige Regierungslager von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat seine Mehrheit verloren. Das Oppositionsbündnis strebt eine sofortige Absetzung des Parlamentspräsidenten Amir Ohana an. Eine Abstimmung über seine Ablösung wird heute allerdings noch nicht erwartet.

Eisenkot muss Mehrheit vereinen

Bei der Wahl vor zwei Wochen hatte keines der Lager die nötige Mehrheit errungen. Stärkste Kraft wurde die rechtskonservative Likud-Partei von Ministerpräsident Netanjahu mit 27 von 120 Sitzen. Präsident Isaac Herzog beauftragte jedoch Netanjahus Rivalen Gadi Eisenkot am Sonntag mit der Regierungsbildung. Dafür muss Eisenkot Parteien zusammenbringen, die eine Zusammenarbeit im Wahlkampf teilweise ausgeschlossen haben.

Eisenkot hat nun zunächst 28 Tage Zeit, eine Mehrheit von 61 Abgeordneten in der Knesset hinter sich zu vereinen. Herzog kann die Frist um 14 Tage verlängern.

Minderheitsregierung denkbar

Eisenkot brachte auch eine Minderheitsregierung ins Spiel, die zunächst von den arabischen Parteien unterstützt würde. Eisenkots Verbündeter Avigdor Liberman schließt allerdings eine Koalition aus, die auf die Stimmen der arabischen Parteien angewiesen ist.

Stattdessen zeigte Liberman sich erstmals offen für ein Bündnis mit zwei ultraorthodoxen Parteien. Denkbar wäre auch eine Regierung der nationalen Einheit, doch sowohl Eisenkot als auch Netanjahu beharren darauf, in einer solchen Konstellation die Führung der Regierung zu übernehmen.