Italiens Premierministerin Meloni stellt Regierungsrekord auf

Zur Feier des Tages werden mit mehr als 80 Reisebussen Parteimitglieder und Anhänger von nah und fern herbeigeschafft. Mehr als 10.000 sollen am Freitagabend im Hafen von Bari in Apulien Giorgia Meloni zujubeln. Gefeiert wird, vor prächtiger Meereskulisse und im Abendrot, jener Tag, an dem die erste Frau im höchsten Regierungsamt der Republik Italien auch den Rekord des langlebigsten Kabinetts seit dem Zweiten Weltkrieg aufstellt.

Seit der Vereidigung Melonis und ihrer Minister im Quirinalspalast zu Rom durch Präsident Sergio Mattarella am 22. Oktober 2022 sind an diesem Freitag genau 1413 Tage vergangen. Der bisherige Rekordhalter war Silvio Berlusconi (1936 bis 2023). Dessen zweites Kabinett brachte es, zwischen 2001 und 2005, auf 1412 Tage am Stück. Die insgesamt 68 Regierungen seit 1946 erreichten eine durchschnittliche „Lebensdauer“ von gerade einmal 13 Monaten.

Eine stabile Machtarchitektur im Kabinett

Die Hafenstadt Bari dürfte die 49 Jahre alte Regierungschefin und alleinerziehende Mutter für die Feier ausgewählt haben, weil sie den Sommerurlaub mit ihrer zehnjährigen Tochter habituell in Apulien verbringt. So auch in diesem Jahr. Die Region am Stiefelabsatz hat die Römerin aus dem Arbeiterviertel Garbatella als eine Art zweite Heimat adoptiert.

Im kommenden Jahr will die Parteichefin der rechtskonservativen Brüder Italiens für eine zweite Amtsperiode von fünf Jahren gewählt werden. Das dürfte schwieriger werden als beim „einfachen“ Wahlsieg vom September 2022. Das Erfolgsgeheimnis vor vier Jahren war die Geschlossenheit der drei Mitte-rechts-Parteien schon lange vor der eigentlichen Wahlkampagne. Auch die Hierarchie im Bündnis – und später in der Koalition – war klar: Melonis Partei war die stärkste, es folgten, mit einigem Abstand, Matteo Salvinis rechtsnationale Lega und die christdemokratische Forza Italia, damals noch unter Führung Berlusconis.

Meloni verstand es, von Beginn an eine stabile Machtarchitektur in ihrem Kabinett zu errichten. Sie musste kein Revirement vornehmen, Wechsel gab es nur in wenig bedeutenden Ministerien. Und sie verstand es, die politischen Alphatiere Salvini und Berlusconi in Schach zu halten. Als nach dem Tod Berlusconis Außenminister Antonio Tajani die Führung der Forza Italia übernahm, waren vom europafreundlicheren der beiden Koalitionspartner überhaupt keine Querschüsse mehr zu befürchten. Auf der anderen Seite des Spektrums hatte und hat Salvini genug mit der Führungskonkurrenz in der eigenen Partei zu tun, als dass er Meloni gegenüber Ansprüche erheben könnte (etwa die Rückkehr vom ungeliebten Verkehrsressort ins wichtigere Innenministerium).

Kooperation mit der EU

Stabil sind seit vier Jahren auch die hohen Zustimmungswerte – zur Koalition, zur stärksten Partei Brüder Italiens und vor allem zur Führungsgestalt Meloni. Das ist insofern erstaunlich, als Meloni in Kernfragen der Regierungspolitik den unvermeidlichen Weg vom „heißen“ Populismus zum „lauen“ Pragmatismus beschritten hat.

Bei der zentralen Migrationsfrage hat sie statt der Konfrontation die Kooperation mit der EU gewählt. Im Ukrainekrieg bleibt sie ungeachtet der pazifistisch und auch russophil geprägten Tradition der italienischen Nachkriegsgeschichte an der Seite der Partner in NATO und EU. In der Wirtschaft lässt der erhoffte Wachstumsschub auf sich warten. Der Arbeitsmarkt entwickelt sich zwar dynamisch, aber die Reallöhne stagnieren. Die hohen Energie- und Kraftstoffpreise belasten alle, besonders die unteren Einkommensgruppen.

Im Wahljahr 2027 könnte aus dieser Gemengelage durchaus Wechselstimmung erwachsen. Noch ergehen sich die linken Oppositionsparteien in den üblichen Zänkereien. Aber was, wenn sie sich dann doch plötzlich im viel zitierten „campo largo“ (breiten Lager) versammeln? Das rechte und das linke Lager sind kumuliert etwa gleich stark, es kommt also auf die Bündelung der Kräfte an.

Sehr zur Unzeit kommt für Meloni deshalb die Unruhe im eigenen politischen Lager. Die rechtsextreme Partei Nationale Zukunft des pensionierten Heeresgenerals Roberto Vannacci hat in jüngsten Umfragen die Lega und Forza Italia überflügelt und steuert zweistellige Zustimmungswerte an. Wenn es eine Lehre gibt für Meloni aus den Wahlen 2022 und aus der rekordlangen, ununterbrochenen Amtszeit an der Spitze einer Mitte-rechts-Koalition, dann ist es folgende: Nur die Einheit aller Kräfte rechts der Mitte garantiert Wahlsiege und stabile Regierungen. Der talentierte Neuling Vannacci hat längst die Hand zu Meloni ausgestreckt.