Koalition: Grüne wollen Montag über Koalitionsgespräche in Berlin entscheiden

Berlin. Die Grünen wollen am Montag entscheiden, ob sie in Koalitionsgespräche mit den Linken und der SPD in Berlin einsteigen. Dann steht der Landesausschuss an. 49 Delegierte geben dann ihr Votum ab, wie die Partei mitteilte. Zunächst hatten die Grünen für Freitagabend einen kleinen Landesparteitag vorgesehen.

Linke, Grüne und SPD in Berlin hatten ihre Sondierungsgespräche am Dienstagabend wegen der Aufnahme der umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde in die Linkenfraktion unterbrochen. Sie steht wie auch andere Teile der Berliner Linken wegen ihrer Positionen zu Israel und zum Antisemitismus immer wieder in der Kritik.

Am Donnerstag setzten die Parteien ihre Gespräche über eine mögliche Regierungskoalition fort. Am Mittag trafen sich die Teams der Parteien dafür im Haus der Statistik. Rund dreieinhalb Wochen nach der Wahl zum Landesparlament sind die Voraussetzungen für eine schnelle Einigung weiter schwierig.

Die Wahl zum Abgeordnetenhaus am 20. September hatte die Linke mit 25,7 Prozent deutlich gewonnen. Spitzenkandidatin Elif Eralp bekräftigte anschließend ihre Absicht, eine Regierung mit Grünen und SPD zu bilden. Die Grünen kamen auf 14,3 Prozent der Stimmen, die SPD auf 12,1 Prozent.

Die Grünen hatten schon im Wahlkampf mit einer linksgeführten Regierung sympathisiert. Möglich wäre aber auch eine Regierung zwischen CDU, Grünen und SPD. Zuletzt hatte in Berlin die CDU mit der SPD regiert.

Allerdings gibt es in allen drei Parteien Vorbehalte gegen ein solches „Kenia-Bündnis“. CDU, Grüne und SPD gelten als die drei Wahlverlierer. Außerdem hätten sie nur eine knappe Mehrheit von drei Mandaten im Berliner Abgeordnetenhaus. Die CDU hatte bislang deshalb erst gar nicht zu Gesprächen eingeladen. Ob ein Scheitern der Gespräche zwischen Rot-Grün-Rot das ändern würde, ist ebenfalls noch unklar.