Maßnahme gegen China: US-Präsident verbietet bestimmte ausländische Technik im US-Stromnetz

US-Präsident Donald Trump hat den Einsatz bestimmter ausländischer Technik im US-Stromnetz verboten. Wie das Weiße Haus mitteilte, unterzeichnete Trump eine entsprechende Verordnung und berief sich dabei auf einen »nationalen Notstand«. Es gebe eine »ungewöhnliche und außerordentliche ausländische Bedrohung« im Bezug auf Großstromversorgungssysteme. Diese könnten Schwachstellen in der nationalen Sicherheit darstellen.

Die Verordnung verbietet den Kauf oder die Installation bestimmter im Ausland hergestellter elektrischer Ausrüstungen für Großstromversorgungssysteme. Das betreffe auch zugehörige kritische Software und digitale Funktionen, die Cybersicherheits- oder Betriebsrisiken darstellen könnten, so das Weiße Haus. Die Verordnung fordert zudem den US-Energieminister auf, Auflagen für die weitere Nutzung und den Betrieb solcher Anlagen zu erlassen, um den von der Trump-Regierung identifizierten Bedenken Rechnung zu tragen.

Trumps Anordnung folgt auf eine Entscheidung der Europäischen Kommission von Anfang dieses Jahres, in öffentlich finanzierten Energieprojekten den Einsatz von in China hergestellten Wechselrichtern zu verbieten. Im vergangenen Jahr hatten US-Experten die an das Stromnetz angeschlossenen Geräte zerlegt, um sie auf Sicherheitsprobleme zu überprüfen. Dabei wurden in einigen chinesischen Solarwechselrichtern nicht in den Produktunterlagen aufgeführte, unzulässige Kommunikationsgeräte gefunden.