Mehr Jugendschutz: Kabinett beschließt Eckpunkte für Social-Media-Beschränkungen

In der EU sind Social-Media-Beschränkungen bereits geplant. Bis es aber so weit ist, soll es in Deutschland eigene Regeln geben. Dafür hat das Kabinett jetzt ein Eckpunktepapier beschlossen.

Das Papier sieht unter anderem vor, auf nationaler Ebene eine Altersgrenze von 13 Jahren für Plattformen wie TikTok, Snapchat oder Instagram festzulegen. Ausgenommen sein sollen nur nachweislich kindgerechte Angebote. Für Jugendliche zwischen 13 und 18 Jahren sind abgestufte Einschränkungen geplant.

Ähnlich den EU-Plänen sollen Jugendliche zudem ab 13 Jahren "Mini-Konten" nutzen dürfen, die von den Eltern eingerichtet und beaufsichtigt werden. Diese sollen nur begrenzte Funktionen haben und ihre Nutzung auf eine Stunde pro Tag beschränkt sein.

"KI-Seepferdchen" für Grundschulkinder

Für Grundschulkinder soll außerdem ein deutschlandweit einheitliches Schulungsangebot zu Künstlicher Intelligenz (KI) geschaffen werden. Das "KI-Seepferdchen" solle Kinder befähigen, "mit KI umzugehen, Anwendungen zu erkennen und reflektiert einschätzen zu können".

Eine bundesweite "Informations- und Sensibilisierungskampagne" soll zudem die Gefahren digitaler Medien aufzeigen und Unterstützungsangebote verbreiten. Zuerst würden Eltern von Kindern im Vorschulalter angesprochen, erklärte das Ministerium. Die Kampagne solle noch vor Jahresende starten.

Bis zur Umsetzung könnte es dauern

Es gehe darum, dass junge Menschen "auch in der digitalen Welt sicher und selbstbestimmt aufwachsen können", erklärte Familienministerin Karin Prien (CDU).

Zwar hatte auch die EU-Kommission im September mit dem "EU Kids Act" bereits entsprechende Pläne vorgestellt. Bis sich EU-Parlament und Mitgliedsländer bei dem Vorhaben aber auf einheitliche Linien verständigt haben und ein Mindestalter tatsächlich eingeführt wird, könnte viel Zeit vergehen.

Insgesamt umfasst das Eckpunktepapier zwölf Einzelvorhaben. Die vom Kabinett verabschiedeten Eckpunkte sind aber noch kein konkretes Gesetzesvorhaben, sondern zunächst eine Absichtserklärung. Somit ist offen, wann konkret die Beschränkungen in Kraft treten sollen.