Pentagon-Chef Hegseth sieht in Amtsenthebungsantrag "Schauprozess"
Pentagon-Chef verteidigt militärische Einsätze gegen Iran und Drogenschmuggler trotz drohendem Amtsenthebungsverfahren
Quick Look
- US-Verteidigungsminister Pete Hegseth bezeichnet das gegen ihn eingeleitete Amtsenthebungsverfahren als Farce.
- Der Abgeordnete Thomas Massie wirft ihm Machtmissbrauch durch nicht autorisierte Militäreinsätze gegen den Iran vor.
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Why It Matters
Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie beantragte ein Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth wegen nicht autorisierter Militäreinsätze gegen den Iran.
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat ein angestrebtes Amtsenthebungsverfahren gegen ihn als "Schauprozess" und "politisches Spektakel" zurückgewiesen. "Das Ganze ist eine Farce und es ist eine Inszenierung - und jeder weiß das", sagte der Pentagon-Chef in einer sonst seltenen Pressekonferenz.
Mit Blick auf den von den USA und Israel begonnenen Krieg gegen Iran sagte Hegseth, der sich selbst als "Kriegsminister" bezeichnet: "Ich stehe hinter jedem einzelnen dieser Einsätze. Ich war stolz darauf, sie ausgeführt zu haben, und würde es morgen wieder tun." Die gegen ihn vorgebrachten Anschuldigungen rechtfertigten keine Amtsenthebung, es handele sich lediglich um politische Meinungsverschiedenheiten.
Vorwurf des Machtmissbrauchs
Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie, ein parteiinterner Kritiker von US-Präsident Donald Trump, hatte am Montag im Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth beantragt. Er warf Hegseth unter anderem vor, Streitkräfte in Kampfhandlungen gegen Iran entsandt zu haben, obwohl der Kongress keine Ermächtigung erteilt habe.
Der Pentagon-Chef steht nach der Wahlpleite der Republikaner bei den US-Zwischenwahlen vor allem wegen des Iran-Kriegs massiv unter Druck. Hegseth bescheinigte sich dagegen, seinen "Job gut gemacht" zu haben. Auch die Tötung mutmaßlicher Drogenschmuggler in der Karibik und im Ostpazifik verteidigte er.
Abstimmung über Antrag wohl noch diese Woche
Es wird damit gerechnet, dass sich das Repräsentantenhaus noch in dieser Woche mit dem Antrag beschäftigt. Falls die Parlamentskammer mehrheitlich für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens stimmen sollte, wird der Fall dem Senat - der zweiten Parlamentskammer - übergeben. Für eine Amtsenthebung wäre dort in einer Abstimmung eine Zweidrittelmehrheit notwendig.
In beiden Kammern haben aktuell die Republikaner von US-Präsident Donald Trump noch eine Mehrheit. Die neue Legislaturperiode beginnt Anfang Januar. Dann haben die Demokraten die Mehrheiten in beiden Kammern, nachdem die Republikaner bei den Midterms vor einer Woche eine verheerende Niederlage hinnehmen mussten.
What to Watch
AI outlook — possibilities, not facts
Abstimmung über das Amtsenthebungsverfahren im Repräsentantenhaus in dieser Woche.
Likely · Within days
Open Questions
- Wie wird die Abstimmung im Repräsentantenhaus ausgehen?
- Folgen weitere rechtliche Schritte gegen Hegseth?
