Politikwissenschaftler Ronald Ofteringer: 11. September 2001 als geopolitischer Wendepunkt

Die Anschläge vom 11. September 2001 waren eine Zäsur, sagt der Politikwissenschaftler und Autor Ronald Ofteringer. Denn die folgenden Kriege hätten die internationale Ordnung ausgehöhlt.

Istanbul. Vor 25 Jahren war es, als bliebe die Zeit stehen. Am 11. September 2001 flogen zwei Flugzeuge in Türme des World Trade Centers in New York und explodierten, eine weitere entführte Passagiermaschine traf das Pentagon nahe Washington, eine vierte stürzte auf einem Feld in Pennsylvania ab. Fast 3000 Menschen starben.

Zum ersten Mal seit dem Angriff auf Pearl Harbour im Dezember 1941 wurden die USA auf eigenem Territorium angegriffen. Zu den Anschlägen bekennt sich das islamistische Netzwerk al-Qaida.

Für die ganze Welt war das ein geopolitischer Wendepunkt. Denn der damalige US-Präsident George W. Bush machte den „Krieg gegen den Terror“ zum Fokus der US-Außenpolitik. Doch statt Frieden und Freiheit, die Bush damals versprach, gab es immer mehr bewaffnete Konflikte.

Ronald Ofteringer, der für große humanitäre Organisationen gearbeitet hat, hat viele der Kriege, die aus dem Antiterrorkrieg entstanden, aus nächster Nähe erlebt. Im Interview mit dem Handelsblatt spricht er über deren Folgen, die bis heute schwer lösbar erscheinen.

Herr Ofteringer, wie haben Sie den 11. September 2001 erlebt?

Ich hatte damals begonnen, in der humanitären Hilfe zu arbeiten, und war nach einem Jahr erstmals in einem langen Urlaub – im Alpujarras-Gebirge in Andalusien. Am Nachmittag kam ich in ein Café, wo in einer Ecke ein Fernseher hung. Auf dem konnte man live mitverfolgen, wie das erste und dann das zweite Flugzeug in die Twin Towers des World Trade Centers flog. Es war absolut schockierend. Nachdem ich mich bereits lange mit der Region beschäftigt und andere Anschläge verfolgt hatte, habe ich schon damals vermutet, welche Gruppe dahinterstand.

Vita Ronald Ofteringer

Ronald Ofteringer hat Islamwissenschaften, Ethnologie und Politik studiert. Danach war er für humanitäre Organisationen in Konfliktgebieten tätig, unter anderem für das Internationale Komitee vom Roten Kreuz. Seine Einsätze führten ihn nach Israel und Palästina, in den Jemen, in den Irak, nach Tunesien, Marokko, Ägypten, Mali und den Niger. Heute arbeitet der 65-Jährige als Berater für Hilfsorganisationen.

Ofteringer hat ein Buch über die von den USA geführten Kriege nach den Anschlägen vom 11. September 2001 geschrieben. In dem Buch „Die Welt in Trümmern: Über das Scheitern der Antiterrorkriege und ihre Folgen“ beschreibt er die Entstehung der al-Qaida und wie sich später deren Netzwerk über zahlreiche Länder ausbreitete. Er zeichnet die Kriege der vergangenen 25 Jahre nach und erklärt, wie diese die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht unterminiert haben.

Sie haben dann in vielen Krisen- und Kriegsgebieten gearbeitet, im Nahen Osten und Westafrika. Was haben Sie dabei erlebt?

Bestehende Konflikte bekamen durch den Antiterrorkrieg eine neue Dimension. Auch sind neue Konflikte hinzugekommen. Zwei Monate nach 9/11 arbeitete ich etwa zwei Jahre in Israel und Palästina, das war während der zweiten Intifada, 2000 bis 2005. Auch dort verschärfte sich die Auseinandersetzung. So bombardierten die israelischen Streitkräfte als Vergeltung für die Selbstmordanschläge in mehreren Städten die Verwaltungssitze der palästinensischen Autonomiebehörde. Danach arbeitete ich im Jemen. Auch dort waren die Auswirkungen spürbar – unter den Gefangenen in Guantánamo waren viele Jemeniten, die anfänglich kaum Kontakt mit ihren Familien hatten.

Guantánamo ist ein US-Militärgefängnis auf Kuba. US-Präsident Bush richtete es 2002 ein, um verdächtige Personen aus dem Antiterrorkrieg festzuhalten. Es wurde weltweit kritisiert, unter anderem wegen Foltervorwürfen. Und auch sonst erzielten die USA nicht die Erfolge mit ihrem Krieg, die sie sich erhofften.

Nach dem Einmarsch der US-Truppen in Afghanistan unterminierten die Prämissen des Antiterrorkriegs den Versuch des Staatsaufbaus. Der Irak wurde erst durch die US-Invasion 2003 zu einem Schauplatz der Auseinandersetzung mit dschihadistischen Gruppen. Im Verlauf der beiden Konflikte kamen neue Formen der Kriegsführung zum Einsatz, wie nächtliche Überfälle durch Spezialkräfte, basierend auf Hightech-Überwachung und Luftaufklärung, bei denen es Tote unter der Zivilbevölkerung gab und Familien und lokale Gemeinschaften gedemütigt wurden.

Inwiefern war dies ein Unterschied zu vorigen Auseinandersetzungen?

Auf Terrorakte, die zuvor eine Frage der inneren Sicherheit waren, wurde mit einer globalen Kriegserklärung reagiert. Der US-Kongress hatte dem Präsidenten eine Generalvollmacht zur Bekämpfung der al-Qaida und verbündeter Organisationen erteilt, die „Authorization for Use of Military Force“. Damit wurden Militäreinsätze in vielen Konfliktgebieten ohne Zustimmung des Kongresses legitimiert. Diese ist bis heute in Kraft.

Kriegführende Staaten haben versucht, humanitäre Hilfe zu vereinnahmen, sie zu einem Teil der Kriegsanstrengung zu machen.

Hätte der „Krieg gegen den Terror“ anders geführt werden müssen?

Diese Kriege wurden von vornherein von schweren Verletzungen der Menschenrechte und des Völkerrechts begleitet. Das waren keine Ausnahmesituationen, sondern ein prägender Bestandteil der Kriegsführung. Gefangene wurden an versteckten Haftorten festgehalten und gefoltert. Das Gefangenenlager von Guantánamo wurde bewusst außerhalb des amerikanischen Territoriums und damit außerhalb der amerikanischen Rechtsprechung errichtet. Wie vielfach dokumentiert wurde, wurden im Irak und in Afghanistan Gefangene misshandelt und herabgewürdigt.

Welche weiteren Probleme entstandenen in den Folgejahren?

Die Administration von Bushs Nachfolger Barack Obama hat den Antiterrorkrieg auf andere Konflikte ausgeweitet und zum Beispiel die Drohneneinsätze massiv intensiviert. Menschenrechtsorganisationen haben nachgewiesen, dass dabei viele Zivilisten ums Leben kamen. Die Legende vom „sauberen Hightech-Krieg“ stimmt einfach nicht. So hat der Krieg gegen den Terror, vor allem der Umgang mit den Gefangenen, dazu beigetragen, die Glaubwürdigkeit des internationalen Rechts und der liberalen Weltordnung zu unterminieren.

Was bedeutete das für die Arbeit von humanitären Organisationen?

Zu Beginn des Kriegs in Afghanistan und dann im Irak haben die kriegführenden Staaten versucht, humanitäre Hilfe zu vereinnahmen, sie zu einem Teil der Kriegsanstrengung zu machen. Diese hatte erhebliche Auswirkungen auf die Wahrnehmung der humanitären Arbeit durch die bewaffneten Gruppen.

Welche waren das?

Humanitäre Organisationen und ihre Mitarbeiter wurden zum Ziel von Angriffen. Ärzte ohne Grenzen (MSF) zum Beispiel zogen sich 2004 nach schweren Anschlägen und dem Verlust von Mitarbeitern aus Afghanistan zurück. Andere Organisationen mussten ihre Aktivitäten reduzieren, was den Zugang der Bevölkerung zu humanitärer Hilfe einschränkte.

Wie reagierten die humanitären Organisationen darauf?

Sicherheitsmaßnahmen wurden verstärkt. Es fand eine Rückbesinnung auf die humanitären Prinzipien statt, wie die Neutralität, die unparteiische Arbeit und die Unabhängigkeit. Die Bemühungen wurden intensiviert, mit allen Konfliktparteien im Gespräch zu bleiben – trotz der Zuschreibungen der internationalen Gemeinschaft, diese oder jene Gruppe sei terroristisch und müsse ausgegrenzt werden. Das war schwierig und hat Jahre gedauert. Aber es hat auch zu Erfolgen geführt: MSF kehrte 2006 nach Afghanistan zurück. Neutrale, unparteiische humanitäre Arbeit wurde auch in diesen Konfliktgebieten wieder möglich. Die Sanktionen gegen als terroristisch eingestufte Organisationen wirkten sich aber auf die humanitäre Arbeit aus.

Übertretungen und Überschreitungen der Regeln eines Gegners legitimieren nicht eigene Regelverletzungen.

Sie sprachen die Polarisierung an. Einer der Konflikte, der auch Deutschland stark polarisiert, sind die Angriffe der radikalislamischen Hamas vom 7. Oktober 2023 und der Krieg Israels in Gaza. Welche Folgen hat dies für humanitäre Arbeit?

Die Angriffe vom 7. Oktober haben Juristen als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft. Wie die israelische Armee und die israelische Regierung darauf reagierten, hat jedoch Parallelen zur Reaktion der USA auf den 11. September. Es wurde überproportional reagiert, Regeln des humanitären Völkerrechts wurden verletzt.

Wie meinen Sie das konkret?

Natürlich hat ein Staat die Pflicht und Verantwortung, seine Bürger gegen solche Formen von Anschlägen zu verteidigen. Im humanitären Völkerrecht gibt es aber keine negative Reziprozität. Das heißt, die Übertretungen und Überschreitungen der Regeln eines Gegners legitimieren nicht eigene Regelverletzungen und Übertretungen. Die Intensität der Kriegsführung, aber auch administrative Hürden haben den Zugang von humanitären Organisationen erschwert. Wie von den UN dokumentiert, wurden Hunderte von UN-Mitarbeitern und medizinisches Personal getötet, verletzt oder verhaftet.

Aber es gab auch Erfolge. Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) hatte massenhaft Jesiden ermordet, Jesidinnen wurden Opfer sexueller Gewalt und versklavt. Zudem verübte der IS schwere Anschläge in Europa. Diese Organisation ist ebenso wie al-Qaida heute besiegt.

Die Zivilbevölkerung hat dafür einen hohen Preis bezahlt. Das Al-Qaida-Netzwerk ist heute weniger organisiert als vor dem 11. September. Das territoriale Kalifat des Islamischen Staats im Irak und Syrien ist militärisch besiegt. Aber es gibt viele ungelöste Probleme, etwa die verbliebenen Gefangenen, die stigmatisierten Familien und Binnenvertriebenen. Zu den ganzen Altlasten der früheren Konflikte im Irak ist eine neue Dimension hinzugekommen. Die Folgen sind bis heute nicht bewältigt. Und die Netzwerke der al-Qaida und des Islamischen Staats bestehen weiterhin, sie haben sich eher adaptiert und ausgebreitet. Gruppierungen aus ihrem Umfeld, die oft lokal verankert sind, sind heute an Konflikten von Westafrika bis zum Horn von Afrika, etwa im Sahel und in Somalia, und auch in verschiedenen Ländern im Nahen Osten beteiligt. Zudem gibt es nach wie vor Versuche, Anschläge in Westeuropa und den USA zu verüben.

Die Rekrutierung des IS in Europa funktioniert also weiterhin?

Die Anschläge sind oft amateurhaft und gelingen nicht immer. Aber wenn es zu Anschlägen kommt, entfalten sie eine überproportionale Wirkung. Nach jedem Anschlag gibt es eine Migrationsdebatte, obwohl man diese Dinge voneinander trennen muss. Es kommen heute weniger Flüchtlinge nach Deutschland, aber unter den wenigen, die kommen, sind relativ viele Menschen, die aus sehr traumatisierenden Situationen kommen und psychologische Betreuung brauchen. Ein Ausstieg aus der Spirale von Konflikten und Narrativen der Vergeltung ist notwendig.

Die Widersprüchlichkeit, das Recht selektiv anzuwenden, mit zweierlei Maß zu messen, müsste aufhören.

Sie sagen, die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht seien in den Kriegen immer mehr unterhöhlt worden. Was müsste geschehen, um ihnen wieder zu mehr Geltung zu verhelfen?

Zunächst einmal müsste man allem, was im Rahmen des internationalen Rechts, der nach dem Zweiten Weltkrieg entstandenen internationalen Ordnung, der Charta der Vereinten Nationen entstanden ist, wieder mehr Geltung verschaffen, indem sie unterschiedslos angewendet werden.

Erklären Sie das bitte konkreter.

Staaten, die sich auf Menschenrechte und das Völkerrecht berufen und anderen Regierungen deren Verletzung vorwarfen, haben im Rahmen des Antiterrorkriegs für sich in Anspruch genommen, an dieses Recht nicht mehr gebunden zu sein. Diese Duplizität, diese Widersprüchlichkeit, das Recht selektiv anzuwenden, mit zweierlei Maß zu messen, müsste aufhören. Die Institutionen wie der Internationale Gerichtshof und der Internationale Strafgerichtshof müssen gestärkt und vor Sanktionen geschützt werden. Es muss wirklich ernsthafte und dauerhafte Bemühungen geben, die Konflikte wie in Israel und Palästina, in Somalia, im Sudan zu beenden und zu lösen. Dazu gehört auch, mit einem Teil der dschihadistischen Gruppen, die heute Konfliktparteien sind, in Dialog zu treten.

Das klingt leider ziemlich aussichtslos.

Der Trend geht derzeit in eine Richtung von neuen Kriegen, unverhohlenen Rechtsverletzungen, dem Recht des Stärkeren. Aber es gibt auch Staaten, die sich für eine Stärkung des Rechts und der Institutionen einsetzen, und vor allem zivilgesellschaftliche Organisationen, Juristinnen und Juristen, die sich diesem autoritären Trend entgegenstellen. Sie haben dazu beigetragen, dass einige Praktiken des Antiterrorkriegs beendet wurden, unter anderem mit Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen die Verschleppung und Misshandlung von Gefangenen nach dem 11. September. Es gibt Bemühungen, dem Recht wieder Geltung zu verschaffen. Wie es ausgeht, ist nicht klar. Aber man sollte auch nicht die Hoffnung verlieren.