Die Bundesregierung rechnet mit einem deutlichen Aufschwung der deutschen Wirtschaft. Sie hat ihre Konjunkturprognose angehoben und erwartet in diesem Jahr ein Wachstum von 1,3 Prozent, wie das Ministerium von Katherina Reiche (CDU) am Donnerstag mitteilte. Im April hatte die Regierung ihre Erwartungen noch zurückgeschraubt und mit einem Plus von 0,5 Prozent gerechnet - sie ist nun also deutlich optimistischer.
Die Folgen des Iran-Kriegs und die stark gestiegenen Energiepreise hatten die Konjunktur zunächst deutlich belastet. Die deutsche Wirtschaft habe sich aber als widerstandsfähiger erwiesen als erwartet, teilte das Wirtschaftsministerium mit. Als Grund für das Wachstum werden vor allem Exporte sowie staatliche Investitionen und höhere Verteidigungsausgaben genannt.
Wichtiges Signal
"Wir haben die Talsohle hinter uns gelassen, die deutsche Wirtschaft wächst wieder", sagte Ressortchefin Katherina Reiche. "Das ist ein wichtiges Signal, aber es ist nur der Anfang." Jetzt müsse es darum gehen, aus der Erholung eine wirtschaftliche Dynamik zu machen. "Unser Anspruch ist klar: Deutschland muss wieder zurück an die Spitze", sagte die CDU-Politikerin. Dafür müsse es weitere Reformen geben.
Die deutschen Exporteure hätten im zweiten Quartal von einer "Sonderentwicklung" profitiert: "Angesichts globaler Engpässe fanden Lageraufstockungen mit energieintensiven Gütern statt, die in Deutschland produziert wurden." Zugleich zeige das Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur Wirkung.
"Hausaufgaben" für Deutschland
Bundeswirtschaftsministerin Reiche hatte bereits am Tag vor der Veröffentlichung der sogenannten Herbstprojektion die Notwendigkeit von Strukturreformen betont. Die CDU-Politikerin sagte im Bundestag, das Wachstum stehe noch auf wackligen Beinen. "Die Lage bleibt fragil." Deutschland werde von externen Krisen wie dem Iran-Konflikt belastet. "Aber wir haben vor allem auch Hausaufgaben zu machen."
Es müssten Fesseln gelöst werden, sagte Reiche. Sie nannte flexiblere Arbeitszeiten, eine Stabilisierung der Sozialabgaben, weniger Bürokratie und wettbewerbsfähige Energiepreise. Die schwarz-rote Koalition steht vor wegweisenden Wochen. Maßnahmen auf dem Arbeitsmarkt und die geplante Rentenreform sind politisch umstritten.
Bessere Zahlen auch für 2027 erwartet
Für 2027 hob das Ministerium seine Prognose von 0,9 auf 1,1 Prozent an. "Die weitere wirtschaftliche Entwicklung hängt wesentlich vom Verlauf der geopolitischen Konflikte im Nahen Osten und der Ukraine ab", erklärte es. "Eine nachhaltige Lösung dieser Krisen, die auch zu sinkenden Energiepreisen führen dürfte, würde die Erholung beschleunigen."
Weiterhin hohe Preise würden hingegen Unternehmen und private Haushalte belasten. Für 2028 prognostiziert die Bundesregierung ein Wachstum von nur 0,6 Prozent.
Aufschwung "teuer erkauft"
Angesichts der Wachstumserwartungen warnte die Handelskammer vor überzogenem Optimismus. "Die Entwicklung der Exporte bleibt ohne eigene Dynamik. Handelspolitische Unsicherheiten und strukturelle Standortnachteile bremsen die Exportwirtschaft schon wieder aus", beklagte der Außenwirtschaftschef der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Volker Treier.
DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov warnte: "Dieser Aufschwung ist teuer erkauft." Er beruhe vor allem auf steigenden Ausfuhren in den EU-Binnenmarkt sowie auf schuldenfinanzierten Staatsausgaben. "Ohne substanzielle wirtschaftspolitische Reformen hat dieser Aufschwung nur ein kurzes Haltbarkeitsdatum." Es brauche niedrigere Kosten, weniger Bürokratie, schnellere Verfahren und modernere Infrastruktur.
Schnitzer: Auch Privatwirtschaft muss investieren
Die Vorsitzende des Sachverständigenrats Wirtschaft, Monika Schnitzer, sagte im Interview mit den tagesthemen, dauerhaftes Wachstum werde es nur geben, wenn nach dem Staat nun auch die Privatwirtschaft investiere. Dafür brauche es ein sicheres Umfeld, Planbarkeit und Strukturreformen. Schnitzer mahnte vor allem in Bezug auf die Gesundheits- und Pflegereform zu tiefgreifenden Änderungen, um die Systeme zukunftssicher zu machen.
