"Rente mit 63": Arbeitsminister Schweitzer fordert Kompromiss
Quick Look
- Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer strebt im Streit über die abschlagsfreie Frührente nach 45 Beitragsjahren einen "guten Kompromiss" an und hat Kanzler Friedrich Merz zugesichert, zügig und gründlich zu arbeiten.
- Die Rentenkommission hatte die Abschaffung der "Rente mit 63" vorgeschlagen, doch Schweitzer betonte, dass Schwarz-Rot im Koalitionsvertrag die Beibehaltung vereinbart habe.
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Why It Matters
Die Bundesregierung hatte eine Rentenkommission eingesetzt, die 33 Vorschläge für eine Rentenreform vorgelegt hatte, darunter die Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Versicherungsjahren. Die SPD hatte sich dagegen ausgesprochen, ebenso wie einige ostdeutsche CDU-Ministerpräsidenten.
Der neue Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer strebt im Streit über die abschlagsfreie Frührente nach 45 Beitragsjahren einen "guten Kompromiss" an. Er habe Kanzler Friedrich Merz zugesichert, zügig und gründlich zu arbeiten, sagte der SPD-Politiker der Zeitung Rheinpfalz.
Die Vorschläge der Rentenkommission sehen vor, die sogenannte "Rente mit 63" abzuschaffen. Schweitzer, der am Mittwoch als Minister vereidigt wurde, hatte sich im August gegen die Abschaffung ausgesprochen.
Er betonte nun, dass Schwarz-Rot sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt habe, die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren grundsätzlich beizubehalten.
Rentenkommission schlägt Ende der "Rente mit 63" vor
Die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission hatte im Juni 33 Vorschläge für eine umfassende Rentenreform vorgelegt, darunter die Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Versicherungsjahren.
Dagegen gibt es schon länger Widerstand in der SPD. Allerdings hatten sich auch die drei ostdeutschen CDU-Ministerpräsidenten Sven Schulze, Michael Kretschmer und Mario Voigt gegen die Pläne gestellt.
Angesprochen auf die Aussage seiner Vorgängerin Bärbel Bas, die Rentenvorschläge seien ein Gesamtkunstwerk, sagte Schweitzer, auf ihrer Grundlage "dürfen und müssen politische Debatten stattfinden".
What to Watch
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Es wird ein Kompromiss zur abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren erzielt.
Likely · Within weeks
Open Questions
- Welche konkreten Kompromisse schlägt Schweitzer vor?
- Wie wird die Finanzierung der abschlagsfreien Rente nach 45 Jahren gesichert?
- Wann wird eine endgültige Entscheidung erwartet?
