Rheinland-Pfalz plant Umwandlung von Krankenhäusern in Regiokliniken bis 2027

Die Krankenhauslandschaft in Rheinland-Pfalz wandelt sich - bleibt aber im Kern erhalten: Die Häuser in Bingen, Kirn und Hermeskeil werden den aktuellen Planungen zufolge mit Beginn des neuen Jahres zu Regiokliniken. Das sind sektorübergreifende Versorgungseinrichtungen an der Schnittstelle zwischen stationärer und ambulanter Behandlung, ohne bestimmte Leistungsgruppen.

Andere Regiokliniken sollen folgen. Sie spielten insbesondere bei der wohnortnahen Versorgung von Alltagsnotfällen eine wichtige Rolle, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

Wo entstehen noch mehr Regiokliniken?

Das Ministerium will die Bescheide für Regiokliniken und Leistungsbescheide an andere Standorte noch im Oktober verschicken. Die Anhörungsverfahren seien ohne größere Proteste abgeschlossen worden, heißt es im Ministerium.

Ob ein Standort zu einer Regioklinik werde, sei grundsätzlich eine Entscheidung des jeweiligen Trägers. Minister Hoch hatte zuletzt von mindestens sieben möglichen Regiokliniken gesprochen.

In Frankenthal und Bad Dürkheim würden die Gespräche mit den Trägern über die Entwicklung zu Regiokliniken fortgesetzt, sagte Ministeriumssprecher David Freichel. In Bad Dürkheim bleibe auch abzuwarten, wie sich ein möglicher Krankenhausneubau in Neustadt an der Weinstraße auf die medizinische Versorgung in der Region auswirken könne.

Gibt es neue Schwerpunktkliniken?

In den vergangenen Jahren hätten sich bereits viele Spezialisierungen und Schwerpunkte herausgebildet, sagte Ministeriumssprecher Freichel. Die Zuordnung der sogenannten Leistungsgruppen bilde die Versorgungsstruktur insgesamt und die bestehenden Schwerpunkte ab. Leistungsgruppen legen fest, welche Klinik welche Behandlung unter welchen Qualitätsbedingungen anbieten darf.

«Komplexe und spezialisierte Leistungen sollen dort erbracht werden, wo die notwendigen Fachkräfte, die entsprechende Ausstattung und ausreichend Erfahrung vorhanden sind», sagte Hoch.

Wie viele Leistungsgruppen sind bewilligt?

Die Anhörung dazu sei noch nicht abgeschlossen, etwa zum Thema Versorgung von Schlaganfallpatienten. 1.285 Gutachten des medizinischen Diensts zu beantragten Leistungsgruppen der Kliniken lagen dem Ministerium vor, 1.065 seien im ersten Schritt verplant worden.

Das gesamte Verfahren werde noch in diesem Jahr abgeschlossen, sagte Freichel. Die neuen Leistungsgruppenzuweisungen würden gemeinsam mit dem neuen Krankenhausplan zum 1. Januar 2027 wirksam.

Was kündigt der Minister an?

Hoch betonte: «Unser Ziel ist eine Krankenhausversorgung, die auch in Zukunft Qualität, Patientensicherheit und gute Erreichbarkeit miteinander verbindet.» Es gehe nicht um einzelne Standorte, sondern um das ganze Land. Dabei sei der Typ Regioklinik hilfreich.

Was sagt die Krankenhausgesellschaft?

Es sei völlig offen, ob die Krankenhäuser ihre Leistungen auch künftig noch in vollem Umfang anbieten könnten, sagte der Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz, Andreas Wermter, mit Blick auf die vom Bund im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz vorgesehenen Kürzungen. Er befürchtet, dass die Planungen des Ministeriums durch diese Kürzungen konterkariert werden könnten.

«Krankenhausplanung kann Strukturen ordnen, sie löst jedoch nicht die wirtschaftlichen Probleme der Krankenhäuser.» Tarifsteigerungen, Sachkostenentwicklung und weitere Kostensteigerungen müssten dauerhaft refinanziert werden.

Wermter sieht aber auch das Land in der Pflicht. Dieses müsse einen Sonderfonds mit einem Volumen von mindestens 150 Millionen Euro für die Krankenhäuser einrichten.