Robert Habeck kritisiert Selbstreferenzielltheit von Parteien und Medien

Parteien und Medien, Parteivorsitzende und Chefredakteure: Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht Parallelen. „Ein Parteichef, der sagt, ich rette die Demokratie, auch wenn es meine Partei kostet, der wird zwar zuerst beklatscht. Aber nur so lange, wie die Umfragen nicht runtergehen“, sagte Habeck der „Süddeutschen Zeitung“. Ein Chefredakteur, der nur noch aufklärerische, fachliche Überschriften und Artikel veranlasse, „ist nicht mehr lange Chefredakteur, wenn die Auflage sinkt oder die Anzeigen zurückgehen“.

„Die Binnenwelten von Parteien, des Parlaments, der Medien, der sozialen Medien, haben ihre eigene Logik, sie sind in einer Selbstreferenz gefangen. Und das ist ein Problem“, schilderte der 57-Jährige seine Sicht.

In diesem Kontext stellt sich Habeck nach eigener Aussage manchmal die Frage, was passiert wäre, wenn er nach dem Start als Bundesminister 2021 in der ersten Woche gesagt hätte: „Dieses Amt ist der Endpunkt meiner politischen Karriere.“ Er mache das vier Jahre als Minister, aber er werde die Amtszeit nicht nutzen, um danach ein nächstes politisches Amt anzutreten.

„Damit hätte ich auch gesagt: Eure ganzen Umfragen könnt ihr euch in die Haare schmieren. Es ist mir völlig egal, ob ich beliebt oder unbeliebt bin“, sagte Habeck, der sein Bundestagsmandat vor rund einem Jahr abgegeben hat.

Selbst schließt der Ex-Vizekanzler eine Rückkehr in die Politik aus. Am Sonntag hatte er bei „Caren Miosga“ das Gerücht dementiert, mit Ex-Verkehrsminister und Ex-FDP-Politiker Volker Wissing eine eigene Partei gründen zu wollen. „Es gibt keine Pläne, es gibt keine Strategien, und es gibt auch kein Verlangen, in die Politik zurückzugehen“, sagte er in der ARD‑Sendung. Im „SZ“-Interview danach gefragt, ob es das war mit der Politik, antwortete er knapp: „Ja.“