Russland droht mit Schließung der Goethe-Institute als Reaktion auf Russisches Haus in Berlin

Wladiwostok. Die Regierung in Moskau wird nach Angaben von Außenminister Sergej Lawrow die Goethe-Institute in Russland schließen. Es handle sich um eine Reaktion auf die angekündigte Schließung des Russischen Hauses in Berlin, sagte der Minister der Nachrichtenagentur Interfax zufolge in Wladiwostok. Die Bundesregierung hatte angekündigt, den Vertrag für den Betrieb des Russischen Hauses infolge des Fundes einer Sprengstoff-Drohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle zu kündigen. Eine Schließung des Goethe-Instituts im Gegenzug war erwartet worden.

Berlin macht Moskau für den versuchten Angriff verantwortlich. Russland weist das entschieden zurück. Lawrow kritisierte auf dem Östlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok, dass die deutschen Behörden keine Beweise vorgelegt hätten. Sie hätten eine Drohne gesehen und entschieden, dass sie so aussehe wie eine russische, sagte er.

Russland bestreitet, etwas mit der Drohne auf dem Flughafen zu tun zu haben. Moskau sieht den Fall um das nicht detonierte Flugobjekt als eine billige „Provokation“, die allein den Interessen von militaristischen Kreisen in Europa und in der Ukraine diene.

Nach Angaben des Goethe-Instituts gibt es neben der Hauptstelle in Moskau auch noch Kultureinrichtungen in St. Petersburg und Jekaterinburg. „Natürlich werden sie geschlossen, nachdem unser Kulturzentrum von dort (Berlin) vertrieben wurde“, sagte Lawrow beim Östlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok. Deutschland nehme bewusst in Kauf, dass der Schritt gegen das Russische Haus „eindeutig das Ende seiner kulturellen

Präsenz in der Russischen Föderation bedeutet“.

Es sei eine Frage der „Selbstachtung“ für Moskau, auf die antirussischen Sanktionen der Bundesregierung zu reagieren, erklärte Lawrow. Zugleich warf er dem Westen bei seinem Auftritt vor, im Konflikt um die Ukraine weiter auf Sanktionen und Druck zu setzen als auf Verhandlungen. Russland führt seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine bereits seit mehr als viereinhalb Jahren.

Der russische Minister beklagte, dass Deutschland sich bei seiner Hilfe für die Ukraine und in Konfrontation mit Russland als Führungsmacht aufspiele. Dabei erwähnte er besonders Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dem er eine Militarisierung Deutschlands vorwarf. „Ich war einfach fassungslos“, sagte Lawrow.

Trotz aller Spannungen mit dem Westen wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine habe das Institut weiter arbeiten können, sagte Lawrow. Das Goethe-Institut gehört zu den letzten in Russland noch tätigen deutschen Einrichtungen. Die Einrichtung hatte seine Aktivitäten in Russland deutlich heruntergefahren wegen des Konflikts um die Ukraine, aber dennoch Kulturveranstaltungen organisiert. Das weltweit tätige Kulturinstitut bietet vor allem auch weiter Sprachkurse an. Für viele europafreundliche und dem Westen gegenüber offene Russen gilt die Schließung als Schlag.

Russland hatte wegen der Spannungen mit dem Westen bereits massenhaft Stiftungen und Organisationen für unerwünscht erklärt und dadurch mit Tätigkeitsverbot belegt. Betroffen waren viele namhafte Organisationen, unter anderem auch der Deutsche Akademische Austauschdienst und das Deutsche Historische Institut.

Am Vortag hatte das russische Außenministerium den Geschäftsträger der Deutschen Botschaft in Moskau einbestellt, um gegen Berlins Sanktionen nach dem Fund einer Sprengstoff-Drohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle zu protestieren. Die Einbestellung sei wegen der antirussischen Handlungen und der Äußerungen der deutschen Führung erfolgt, teilte das Ministerium mit.

Die russische Seite weise die „völlig aus der Luft gegriffenen Vorwürfe einer russischen Beteiligung an dem angeblichen Vorfall am Flughafen Leipzig entschieden zurück“, hieß es in einer Mitteilung nach dem Gespräch. Berlin greife zu „offener Provokation“, um die russisch-deutschen Beziehungen zu untergraben. „Auf die Handlungen der deutschen Regierung wird eine harte Antwort folgen“, drohte das Außenministerium in Moskau.

Russland hat weitere Gegenmaßnahmen angekündigt. Als denkbar gilt unter anderem noch eine Schließung des Generalkonsulats in St. Petersburg. Schon in der Vergangenheit hatten beide Seiten im Zuge von Sanktionen wechselseitig Konsulate geschlossen. Damit verbunden waren und sind auch Ausweisungen von Diplomaten und ihrer Familien. Dieser Schritt der Russen auf die deutschen Ankündigungen steht neben anderen Reaktionen noch aus.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatten in dieser Woche Russland für den Drohnenvorfall von Anfang August verantwortlich gemacht und Strafmaßnahmen angekündigt. Wadephul sagte, dass etwa das russische Konsulat in Bonn geschlossen werden soll. Deutschland wirft Russland eine hybride Kriegsführung vor.