
Die im August 2024 nach Indien geflohene Ex-Regierungschefin will in ihr Heimatland zurückkehren
AI-generated summary
Hasina floh im August 2024 nach Massenprotesten und gewaltsamen Zusammenstößen nach Indien.
Es gehe ihr nicht um eine Rückkehr an die Macht, sondern um ihr Land, sagte Hasina, die per Audio zu einer Veranstaltung in Neu-Delhi zugeschaltet war. Angst vor einer Verhaftung habe sie nicht, wie sie betonte.
Seit August 2024 lebt Hasina in Indien, wo sie nach Massenprotesten und gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften geflohen ist. Wie sie ihre Rückkehr nach Bangladesch organisieren will, ließ sie offen.
Die Regierung in Dhaka äußerte sich zunächst nicht zu Hasinas Ankündigung. Ministerpräsident Tarique Rahman bekräftigte jedoch, die Verantwortlichen für die Gewalt von 2024 in einem transparenten Gerichtsverfahren zur Rechenschaft ziehen zu wollen. Anlässlich des zweiten Jahrestags des Regierungssturzes wurde im früheren Amtssitz Hasinas zudem ein Museum zur Erinnerung an den sogenannten Juli-Aufstand eröffnet.
AI outlook — possibilities, not facts
Regierung in Dhaka strebt rechtliche Schritte gegen Verantwortliche an
Very likely · Within months
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und fünf europäische Amtskollegen fordern eine EU-weite Übergewinnsteuer für Energiekonzerne. Das Thema soll beim Treffen der EU-Finanzminister Mitte September in Irland diskutiert werden, um auf hohe Energiepreise zu reagieren.

Die FDP fordert zur Senkung der Gaspreise und Sicherung der Versorgung eine Ausweitung der heimischen Gasförderung. Generalsekretär Martin Hagen plädiert dabei auch für den Einsatz weiterentwickelter Fracking-Verfahren und eine Senkung der staatlichen Abgaben.

Der Deutsche Städtetag plädiert für eine Vollversicherung in der Pflege, um Senioren vor Sozialhilfeabhängigkeit zu schützen und Kommunen finanziell zu entlasten. Präsident Burkhard Jung schlägt zudem einen Deckel für Eigenanteile bei Heimplätzen vor.

Juristen des Bundestages bewerten das Heizungsgesetz der Bundesregierung weiterhin als potenziell verfassungswidrig. Trotz vorgenommener Nachbesserungen sehen die Experten ein Risiko für ein Scheitern des Gesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht.
Der CDU-Kommunalpolitiker Bernd Prange aus Sachsen-Anhalt hat öffentlich zur Wahl der AfD aufgerufen und die Partei mit 10.000 Euro unterstützt. Er kritisiert den Kurs der Union scharf und provoziert aktiv ein Parteiausschlussverfahren.
Annalena Baerbock steht kurz vor Ende ihrer Amtszeit als UN-Generalversammlungspräsidentin unter Druck. USA und Russland kritisieren ihr transparentes Auswahlverfahren für den nächsten UN-Generalsekretär als Kompetenzüberschreitung.