Schweden: Magdalena Andersson scheitert erneut mit Regierungsbildung

Es ist bereits der zweite erfolglose Anlauf: Nach dem Wahlsieg ihres Mitte-links-Blocks ist die schwedische Sozialdemokratin Magdalena Andersson erneut mit einer Regierungsbildung gescheitert. In den Gesprächen mit Grünen, Linken und Zentrumspartei seien zwar Fortschritte erzielt worden, »aber gleichzeitig sind die notwendigen Voraussetzungen für die Bildung einer Regierung nicht gegeben«, sagte Andersson am Dienstag bei einer Pressekonferenz.

Sie habe daher den Parlamentspräsidenten Andreas Norlen darüber informiert, dass sie zwar bereit für die Wahl zur Ministerpräsidentin sei, bei einer solchen Abstimmung im Parlament aber wahrscheinlich scheitern werden, sagte die 59-Jährige.

Parlamentspräsident Norlen sagte, er werde Andersson dennoch dem Parlament als Kandidatin vorschlagen und für Donnerstag eine Abstimmung ansetzen. »Von Anfang an waren Magdalena Andersson und ich uns einig, dass der Auftrag mit einer Ministerpräsidentenwahl abgeschlossen wird, unabhängig davon, wie die Sondierungsgespräche verlaufen wären«, sagte er.

Streit über Ämtervergabe

Der von Andersson angeführte oppositionelle Mitte-links-Block hatte die Parlamentswahl am 13. September knapp gewonnen. Bereits in einem ersten Anlauf war es der Sozialdemokratin jedoch nicht gelungen, die vier Parteien des Blocks – Sozialdemokraten, Grüne, Linke und Zentrumspartei – für die Bildung einer Regierung zusammenzubringen.

Ein Streitpunkt sind Ministerposten für die Linkspartei: Während die Partei diese zur Bedingung für ihre Regierungsbeteiligung macht, stellt das für die Zentrumspartei eine »rote Linie« dar.

Statt nach dem ersten Scheitern wie erwartet den amtierenden konservativen Regierungschef Ulf Kristersson mit der Regierungsbildung zu beauftragen, hatte Parlamentspräsident Norlen die Sozialdemokratin Andersson Anfang Oktober mit einer Wiederaufnahme der Sondierungsgespräche betraut.

Die Sozialdemokraten, Grünen, Linkspartei und Zentrumspartei kommen im neuen Parlament zusammen auf 176 Sitze. Auf Kristerssons bisheriges Bündnis inklusive der Schwedendemokraten entfallen 173 Sitze.

Der Parlamentspräsident hat vier Versuche, einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Amt des Regierungschefs zur Abstimmung im Parlament vorzuschlagen. Scheitert der vierte Versuch, muss eine Neuwahl angesetzt werden.